Waffen

Schweiz exportiert im Halbjahr Waffen im Wert von 273 Millionen

Im ersten Halbjahr sind die Schweizer Kriegsmaterial-Ausfuhren deutlich angestiegen. (Symbolbild)

Im ersten Halbjahr sind die Schweizer Kriegsmaterial-Ausfuhren deutlich angestiegen. (Symbolbild)

Schweizer Unternehmen haben im ersten Halbjahr 2019 Kriegsmaterial im Wert von fast 273 Millionen Franken exportiert. In der entsprechenden Vorjahresperiode war mit 205 Millionen Franken noch deutlich weniger Kriegsmaterial ausgeliefert worden.

Der Anstieg um fast 70 Millionen Franken im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 ist beträchtlich. Dies sei aber nicht aussergewöhnlich, heisst es auf Anfrage beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Kriegsmaterialexporte seien sehr volatil: Grosse Geschäfte mit einem hohen finanziellen Umfang könnten einzelne Quartale stark beeinflussen und fehlten dann möglicherweise im nächsten Quartal.

Panzer und andere Landfahrzeuge machten mit 116,4 Millionen Franken im ersten Semester (per Ende Juni) 2019 den grössten Anteil an den Exporten aus, wie aus den vom Seco publizierten Zahlen hervorgeht. Es folgten Munition für Waffen und Hand- und Faustfeuerwaffen jeglichen Kalibers mit einem Wert von 75,7 Millionen Franken sowie bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge inklusive entsprechende Triebwerke (24,6 Millionen Franken).

Dänemark und Deutschland als grösste Abnehmer

Auf der aktuellen Liste der Exportländer figurieren 57 Staaten. Dabei handelt es sich jeweils um das Bestimmungsland - also jenes Land, in dem die Ware "verwendet oder vor einer allfälligen Wiederausfuhr verarbeitet, veredelt oder sonst wie verarbeitet wird", wie das Seco festhält.

Als zwei gewichtige Exportgeschäfte erwähnt das Seco gepanzerte Fahrzeuge für über 78 Millionen Franken für Dänemark und Munition für über 28 Millionen Franken an Deutschland. Die mit Abstand grössten Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren denn im ersten Halbjahr auch Dänemark (82,3 Millionen Franken) und Deutschland (51,6 Millionen Franken).

Die weiteren grossen Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren die USA (18,9 Millionen Franken) und Rumänien (18 Millionen Franken). Kritischer ist der fünfte Platz von Pakistan. Nach Pakistan wurde im ersten Halbjahr Schweizer Kriegsmaterial im Wert von 13,3 Millionen Franken geliefert. Auch Katar (31'699 Franken) und die Vereinigten Arabischen Emirate (310'411 Franken) waren im Berichtszeitraum Kunden von Schweizer Rüstungsfirmen.

Gsoa-Kritik

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) zeigte sich am Dienstag in einer Mitteilung besorgt über den Anstieg der Schweizer Kriegsmaterialexporte. Einzelne Exporte, etwa nach Pakistan, seien im Hinblick auf den Jemen-Konflikt besonders problematisch.

Gsoa-Sekretärin Magdalena Küng stellte fest, dass es schwierig sei zu verstehen, dass das Seco nach dem Erfolg der Korrektur-Initiative im ersten Halbjahr 2019 gleichzeitig Waffenexporte in Länder, die in Kriege verwickelt seien, bewilligt habe.

Die Korrektur-Initiative verlangt, dass kein Schweizer Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer und Kriegsländer exportiert werden darf. Ein knappes halbes Jahr nach der Lancierung unterschrieben nach Angaben der Initianten über 130'000 Menschen das Begehren.

Zu den Lieferungen an Pakistan hält das Seco fest, dass Kriegsmaterialexporte grundsätzlich nicht bewilligungsfähig und damit ausgeschlossen seien. Eine Ausnahme bestehe gestützt auf Artikel 23 des Kriegsmaterialgesetzes für Ersatzteillieferungen zu Flugabwehrsystemen. Die Exporte nach Pakistan seien damit Ersatzteile für Flugabwehrsysteme gewesen, die defensiver Natur seien, schreibt das Seco.

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