Italien

Jetzt ist es definitiv: Berlusconi sagt «Ciao Italia!»

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist zurückgetreten. Berlusconi reichte am Samstagabend bei Staatschef Giorgio Napolitano - wie angekündigt - ein entsprechendes Gesuch ein, während auf den Strassen Roms tausende Berlusconi-Gegner feierten.

Zuvor hatte das Parlament am Samstag in Rom ein von der EU gefordertes Spar- und Reformpaket verabschiedet.

Das Präsidialamt bestätigte den Rücktritt des Regierungschefs. Unter dessen Gegnern vor dem Präsidentenpalast brandete daraufhin Jubel auf, in den Strassen der Hauptstadt waren Hupkonzerte zu hören.

Tausende Demonstranten hatten vor dem Parlament und dem Quirinalspalast des Staatspräsidenten in Erwartung des Rücktritts ausgeharrt. "Bye Bye Berlusconi" stand auf Schildern. Einige stimmten ein "Halleluja" an und riefen "Rücktritt". Als Berlusconi mit halbstündiger Verspätung bei Napolitano vorfuhr, schmähten ihn Demonstranten einen "Clown" (buffone).

17-jährige Ära

In einem Gespräch mit der italienischen Nachrichtenagentur ANSA zeigte sich der 75-Jährige "tief verbittert" angesichts der Anfeindungen. In den vergangenen 17 Jahren war Berlusconi insgesamt zehn Jahre lang in Italien als Regierungschef am Ruder. Zuletzt hatte er sich aber hauptsächlich wegen Sex- und Bestechungsskandalen in mehreren Prozessen verantworten müssen.

Abgeordnetenhaus für Sparpaket

Das Abgeordnetenhaus hatte Stunden zuvor wie bereits am Freitag der Senat das Spar- und Konjunkturpaket der Regierung gebilligt. Berlusconi hatte dies zur Bedingung für seinen Rücktritt gemacht. 380 von insgesamt 630 Abgeordneten stimmten für das Massnahmenbündel.

Dies sieht unter anderem Privatisierungen, ein Erhöhung des Rentenalters, den Abbau von Bürokratie- und Wettbewerbshindernissen vor und soll die Schaffung von Arbeitplätzen erleichtern. 26 Abgeordnete votierten dagegen, 2 enthielten sich. Die stärkste Oppositionskraft, die linksbürgerliche Demokratische Partei (PD), blieb der Abstimmung fern.

Monti in den Startlöchern

Nach Berlusconis Rücktritt wollte Präsident Napolitano mit Vertretern politischer Parteien Sondierungsgespräche über eine Übergangsregierung führen und aller Wahrscheinlichkeit nach den Wirtschaftswissenschaftler und früheren EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti mit der Bildung der Interimsregierung betrauen.

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