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Das Lego-Urteil freut Nespresso-Imitatoren

Rechtsstreit Kaffeekapsel-Nachahmer wittern Sieg, weil Lego den Schutz für Spielsteine verloren hat.Damit ging ein zwölf Jahre dauernder Rechtsstreit zu Ende. Die berühmten Spielsteine dürfen in Zukunft von allen Firmen hergestellt werden.

Das Bundesgericht hat letzte Woche den Markenschutz für Legosteine aufgehoben, weil deren Form technisch notwendig sei und deshalb kein Schutz dafür beansprucht werden könne. Damit ging ein zwölf Jahre dauernder Rechtsstreit zu Ende. Die berühmten Spielsteine dürfen in Zukunft von allen Firmen - und nicht nur ausschliesslich von Lego - hergestellt werden.

Der Kaffeekapselstreit zwischen der Nespresso-Erfinderin Nestlé und diversen Anbietern von Nachahmer-Produkten dauert zwar noch nicht zwölf, aber doch schon über zwei Jahre - und es geht ebenfalls um die Frage, ob die Form der Nespresso-Kapseln technisch notwendig ist.

Eine Entscheidung steht noch aus. Durch die Entscheidung gegen die Monopolstellung von Lego schöpfen die Produzenten von Nespresso-Kopien jetzt aber Hoffnung: «Das Urteil stimmt uns optimistisch, dass auch in Sachen Kaffeekapseln zugunsten der Imitatoren - und somit der Konsumenten - entschieden wird», sagt Jean-Paul Gaillard, Gründer der Kaffeekapsel-Firma Ethical Coffee Company, auf Anfrage der az.

Andere Hersteller von Nespresso-Kopien sprechen gegenüber der az - hinter vorgehaltener Hand - auch von einer Signalwirkung der Lego-Entscheidung. Aufgrund der laufenden Verfahren wollen sie ihren Namen aber nicht in der Zeitung lesen. Die beiden grossen Detailhändler Migros und Coop geben keinen Kommentar ab.

Nestlé ändert Standpunkt nicht

Besonders ein Detail im Lego-Urteil stimmt Gaillard optimistisch. Das Gericht kam zum Schluss, dass zwar mit einer anderen Produktionsweise Alternativen zum herkömmlichen Legostein möglich wären, dass damit aber Mehrkosten verbunden wären. Damit gilt die ursprüngliche Form des Legosteins als technisch notwendig.

Gemäss Gaillard bestehe bei den Kaffeekapseln die gleiche Situation: «Um den Kapseln eine andere Form geben zu können, müssten wir mehr Material verwenden. Das würde die Produktion verteuern», so der Romand. Zudem hätte das den unerwünschten Effekt, dass man nicht mehr gleich viel Kaffee wie momentan in eine Kapsel tun könnte. «Darunter litte die Qualität des Kaffees», befürchtet Gaillard.

Die Gegenseite sieht das anders. Nespresso setzt seine Hoffnungen auf ein Expertengutachten, das im Prozess gegen Denner vom Handelsgericht St. Gallen in Auftrag gegeben wurde. Dieses befand, dass die Form der Nespresso-Kapsel keine technische Notwendigkeit sei.

Der Branchenprimus sieht sich durch das Lego-Urteil denn auch nicht unmittelbar gefährdet: «Wir können nur darüber spekulieren, ob eine Gerichtsentscheidung in einem völlig separaten Fall einen Einfluss auf die laufenden Verfahren von Nespresso hat», sagt Pascal Hottiger, Direktor von Nespresso Schweiz.

Martin A. Bader, Experte für Patent- und Markenfragen an der Universität St. Gallen, will keine Prognose über den Ausgang des Kaffeekapselstreits abgeben: «Wenn man sich den Stand der bisherigen Prozesse anschaut, dann ist daraus kein eindeutiger Trend ableitbar.»

Am Ende hänge die Entscheidung auch immer vom Ermessen des jeweiligen Richters ab. Zudem gebe es auch von Land zu Land grosse Unterschiede der gesetzlichen Rahmenbedingungen: «Wie gross die Differenzen sein können, sieht man momentan anhand des Streits zwischen Apple und Samsung», so Bader. Während sich Apple in Grossbritannien bei Samsung wegen des Imitationsvorwurfes entschuldigen musste, musste Samsung sein Tablet in Deutschland umdesignen. In Kalifornien wiederum habe Apple auf der ganzen Linie gesiegt.

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