Verkehrskommission

Ständeratskommission will Formel-1-Verbot nicht aufheben

Kommission lehnt eine Velohelm-Pflicht für Kinder ab

Kommission lehnt eine Velohelm-Pflicht für Kinder ab

Die Verkehrskommission des Ständerates (KVF) will weiterhin keine Formel-1-Rennen in der Schweiz: Sie lehnt die Aufhebung des Verbotes von Rundstreckenrennen ab, wie die Kommission mitteilte.

Die Kommission sprach sich gegen mehrere parlamentarische Initiativen für die Aufhebung des Verbots aus. Sie erkenne darin "keinen wesentlichen Mehrwert für die Sicherheit im Strassenverkehr", schreibt sie in ihrer Mitteilung.

Die Verkehrskommission des Nationalrates ist anderer Meinung: Sie sprach sich vor kurzem für die Aufhebung des Rundstreckenrennen-Verbotes aus. Sowohl die Rundkurse als auch die Fahrzeuge seien wesentlich sicherer geworden.

Gegen Velohelm-Pflicht für Kinder

Die KVF beriet auch über das Massnahmenpaket Via Sicura, das die Sicherheit auf Strassen erhöhen soll. Sie folgte dabei in vielen, aber nicht in allen Punkten dem Bundesrat.

Abgelehnt hat die Kommission eine Velohelm-Pflicht bis zum 14. Altersjahr. Diese Altersgrenze würde eher kontraproduktiv wirken und ältere Personen glauben machen, sie müssten keine Helme tragen, argumentierte die Mehrheit.

Die Gegner des Helmobligatoriums erinnerten zudem an die Verantwortung der Erziehungsberechtigten und verwiesen auf die Entwicklung im Skisport, wo viele den Helm freiwillig trügen.

Gutgeheissen hat die Kommission Massnahmen gegen Raser. So unterstützte die Mehrheit die Verschärfung des Strafmasses und die Erweiterung des Tatbestands. Wer durch vorsätzliche Verletzung von Verkehrsregeln das Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, soll neu mit einer Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren bestraft werden können.

Die Kommission sprach sich auch für die Verlängerung der Dauer von Führerausweisentzügen aus.

Mehr Informationen zur Gotthard-Sanierung

Zudem verlangt die KVF vom Bundesrat zusätzliche Abklärungen zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels. Sie möchte Informationen über die Auswirkungen auf die Wirtschaft der Kantone Tessin und Uri.

Weiter verlangt die Kommission Abklärungen zu Verkehrsstaus. Verkehrsministerin Doris Leuthard habe weitere Entscheidgrundlagen bis 2012 in Aussicht gestellt. Bis diese vorliegen, will die Kommission keine Entscheide fällen: Sie hat eine Standesinitiative des Kantons Tessin für eine zweite Röhre am Gotthard sistiert.

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