Solothurn

Missverständnis: Trotz Bewilligung entfernt die Stadtpolizei Transparente zum Frauenstreik

Gleich zweimal entfernte die Stadtpolizei Solothurn Transparente zum Frauenstreik, obwohl diese bewilligt waren. Grund waren interne Kommunikationsschwierigkeiten bei der Stadtpolizei.

Irren ist menschlich. Das musste die Stadtpolizei am eigenen Leib erfahren. Eine Patrouille wurde dabei beobachtet, wie sie am Samstag Morgen auf der Kreuzackerbrücke ein Transparent zum Frauenstreik abhängte. Es hing bereits zehn Stunden, als die Patrouille vorfuhr und dieses entfernte. Daraufhin entschuldigte sich die Stadtpolizei bei den Betroffenen und gab als Grund interne Kommunikationsschwierigkeiten an. Am Dienstag darauf wurde das Transparent wieder aufgehängt und der Sache war Genüge getan. Könnte man meinen. Drei Stunden später wurde das Transparent – wieder durch eine Polizeipatrouille der Stadtpolizei – abgehängt.

Laura Gantenbein ist enttäuscht über das Vorgehen der Polizei. «Wir haben eine Bewilligung eingeholt und in den Transparenten steckt viel Engagement und Zeit», so die Präsidentin der Grünen Kanton Solothurn und Mitglied des Frauenstreik-Kollektivs. Es seien lediglich Mottosprüche und Slogans darauf zu sehen. Ein Transparent, erklärt Laura Gantenbein, sei von der UNIA, die mehr Zeit und Respekt gegenüber Frauen fordert.

Peter Fedeli, Kommandant der Stadtpolizei Solothurn, schildert, wie es zum Missverständnis kommen konnte. «Wir bewilligen grundsätzlich keine Plakate und Transparente an Brücken, da sonst alles verhängt wird. In diesem Fall wurde eine Ausnahme gemacht». Der Sachbearbeiter der Stadtpolizei habe die Bewilligung mündlich ausgesprochen, aber vergessen, diese schriftlich festzuhalten. Danach fuhr er in die Ferien. Folglich konnten die am Arbeitsplatz verweilenden Polizisten keine Bewilligung vorfinden und hängten die Transparente gemäss Vorschrift ab. Zudem hätten Unbekannte die Aktion ebenfalls genutzt und rassistische Plakate aufgehängt, die nicht im Zusammenhang mit dem Frauenstreik stehen, so Fedeli. Dies sei für die Polizisten ein weiterer Grund gewesen die Transparente zu entfernen.

«Nach der Beschwerde des Frauenstreik-Kollektiv habe ich versucht, unseren Sachbearbeiter in den Ferien zu erreichen», erklärt der Polizeikommandant. Er habe mehrfach geschrieben und angerufen, schliesslich habe es geklappt. Der Sachbearbeiter konnte die Bewilligung bestätigen. Diese wurde schriftlich niedergelegt und die Transparente wieder aufgehängt. Der Haken an der Sache war aber, dass die Nachtschicht der Stadtpolizei vom Samstag noch immer nichts von der Bewilligung wusste und die Transparente erneut entfernte. 

Der Irrtum konnte schlussendlich behoben und der Fall abgeschlossen werden. «Ich möchte mich im Namen der Stadtpolizei für das Missverständnis entschuldigen. Die Transparente wurden am Mittwoch Morgen gegen halb neun wieder aufgehängt», erklärt  Polizeikommandant Peter Fedeli abschliessend.

Meistgesehen

Artboard 1