Olten/Gösgen/Gäu
Steuerreform als wohl grösster Happen

Die laufenden Geschäfte werden den Regionalverein Olten Gösgen Gäu auch im 2017 begleiten: Der kantonale Richtplan und die noch offene Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III lassen die Gemeinden nicht zur Ruhe kommen.

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Zum grössten Brocken entwickelt sich die Unternehmenssteuerreform III. Die Gemeinden können damit zum Spielball des Kantons werden: Eine gemeinsame Strategie ist von grösster Bedeutung. Hier gilt es den Schulterschluss mit allen Solothurner Gemeinden zu finden.

Zum grössten Brocken entwickelt sich die Unternehmenssteuerreform III. Die Gemeinden können damit zum Spielball des Kantons werden: Eine gemeinsame Strategie ist von grösster Bedeutung. Hier gilt es den Schulterschluss mit allen Solothurner Gemeinden zu finden.

Bruno Kissling

Martin Wey konnte in seiner letzten Vorstandssitzung des Jahres auf die vollständige Anwesenheit der im Vorstand vertretenen Gemeindepräsidien blicken. Im Zentrum der Berichterstattung stand die laufende Beschwerdefrist zum kantonalen Richtplan.

Mit einiger Genugtuung konnte festgestellt werden, dass zentrale Anliegen des Regionalvereins Olten Gösgen Gäu (OGG) und der Gemeinden in den Einwendungsberichten Zustimmung beim Kanton und Eingang in den Richtplan fanden.

Dennoch gab es verschiedene wichtige Vorstösse, die unberücksichtigt blieben; die geforderte Verkehrsplanung und die offenen Fragen zum Bauzonentransfer blieben unbeantwortet. Der OGG wurde aber im Einwendungsbericht vertröstet, dass diese Punkte entsprechend umgesetzt werden könnten, wenn sie spruchreif wären.

Nachdem sich der OGG schon mit Vehemenz gegen die geplante Revision des Strassengesetzes gewehrt hatte – die Gemeinden werden immer noch erheblich zur Kasse gebeten, wenn es um den Bau von Kantonsstrassen geht – verzichtete Geschäftsführer Michel Meier dieses Mal auf den Konfrontationskurs und vertraut auf die Möglichkeit der Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt.

Buskonzept liegt vor

Positives gab es zu den laufenden Konzepten zu Bahn und Bus zu vermelden. Der OGG vertritt in den beiden Arbeitsgruppen die Region bei der Umsetzung der nächsten Generation von Fahrplänen und -Strecken. Die Gemeinden werden konkret einbezogen und können ihre Anliegen stufengerecht einbringen, damit der Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs in der ganzen Region nichts im Weg steht.

Die Arbeiten unter der Leitung des Kantons sind bereits weit fortgeschritten. Das Buskonzept Olten-Gösgen-Gäu liegt im Entwurf bereits vor und geht demnächst in die Vernehmlassung. Im Januar ist für die Behörden eine Infoveranstaltung geplant. Ebenfalls Positives wusste Karl Tanner über die laufenden ökologischen Landwirtschaftsprojekte zu berichten, die allesamt gute Fortschritte erzielen und den erwarteten Ertrag abwerfen.

Auch diskutiert wurde die finanzielle Beteiligung am AareLand. Ein Austritt ist für den OGG kein Thema; dafür ist dieses überregionale Gefäss zu wichtig und in zentralen Fragen entscheidend.

Viel zu diskutieren gab auch die prekäre Situation in den gemeindeeigenen Werkstätten, welche dem Prinzip des Gegenleistungsprinzips folgend, den Sozialbezügern eine geregelte Arbeit und einen Wiedereinstieg bieten.

Nachdem der Verband der Solothurner Gemeinden eine Plafonierung dieser Gemeindearbeitsplätze gefordert hatte, kam es in der Region OGG zu einem Einbruch der Zuweisungen, die letztlich die Schliessung der Gärtnerei Härkingen verursacht hatte. Wenigstens die Velostation beim Bahnhof Olten konnte dank breiter Unterstützung im letzten Moment gerettet werden.

Der grösste Brocken

Zum grössten Brocken entwickelt sich die Unternehmenssteuerreform III. Die Gemeinden können damit zum Spielball des Kantons werden: Eine gemeinsame Strategie ist von grösster Bedeutung. Hier gilt es den Schulterschluss mit allen Solothurner Gemeinden zu finden.

Unter der Schirmherrschaft des Verbands Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) sollen die richtigen Schritte gefunden und gemacht werden. Über die bevorstehende nationale Abstimmung gab es kontroverse Diskussion, die nicht abgeschlossen werden konnte.

Das Abstimmungsresultat und die kantonalen Absichten geben dann das weitere Vorgehen für die Solothurner Gemeinden vor. Ein Zerfall unter den Gemeinden bedeutet aber der Verlust der gemeinsamen Stimme und damit der Interessensvertretung in Solothurn. Es bleibt zu hoffen, dass die Gemeinden auch künftig im selben Boot sitzen werden.

Kapitäne gehen von Bord

Wer aber die Kapitäne in diesem Boot sein werden, ist aktuell noch ungewiss. Die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr führen zu einem erheblichen Wechsel der Gemeindepräsidien und auch im Vorstand des OGG.

Langjährige Mitglieder wie Hugo Kissling (Fulenbach), Markus von Arx (Erlinsbach), Daniel Thommen (Starrkirch-Wil), Christoph Kunz (Obergösgen) und Karl Tanner (Trimbach) werden in den politischen Ruhestand treten. Die erfahrenen und im Umgang konzilianten Vorstandsmitglieder haben den OGG erfolgreich durch manche Untiefe gesteuert.

Auch der Vertreter des Gäu, Willy Dollinger wird als Sprachrohr von und in die Gäuer Gemeinden, einen würdigen Nachfolger benötigen. (mm)