Wechsel
Esther Gassler wird neue «Präsidentin der Nordwestschweizer»

Die Solothurner Regierungsrätin Esther Gassler hat turnusgemäss das Präsidium der Nordwestschweizer Regierungskonferenz übernommen. Sie wird bis 2017 an der Spitze der Konferenz stehen.

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Esther Gassler (Archiv)

Esther Gassler (Archiv)

Hansjoerg Sahli

Die scheidende Konferenzpräsidentin Elisabeth Baume-Schneider, Ministerin des Kantons Jura, zog an der 70. Plenarversammlung der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) in Saignelégier eine positive Bilanz der erstmaligen jurassischen Präsidentschaft der NWRK.

Insbesondere hätten die guten Kontakte der Konferenz mit den Ständeräten der Nordwestschweizer Kantone im Rahmen der regelmässig stattfindenden Treffen gepflegt und ausgebaut werden können, heisst es in einer Medienmitteilung. «Dadurch konnten die gemeinsamen Positionen der Region in Schlüsseldossiers wie Verkehr und Zuwanderung nach Bundesbern getragen werden.»

Turnusgemäss geht das Präsidium vom Kanton Jura über an den Kanton Solothurn. Die Plenarversammlung wählte die Solothurner Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler zur neuen Präsidentin der NWRK für die Jahre 2015 – 2017. Neuer Vizepräsident der Konferenz ist Regierungspräsident Guy Morin (BS).

Verabschiedet wurde Konferenzsekretär Michael Fust, der sich neuen beruflichen Aufgaben zuwenden wird.

Unabhängigkeit anerkennet

Schwerpunktmässig befasste sich die Konferenz mit der Frankenstärke und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft der Nordwestschweiz.

Durch die Aufgabe der festen Untergrenze des Wechselkurses des Schweizer Frankens zum Euro durch die Schweizerische Nationalbank würden hierzulande weite Teile der Wirtschaft vor grossen Herausforderungen stehen, heisst es im Communiqué weiter. Dies treffe insbesondere auf die Unternehmen in der Nordwestschweiz zu, die durch ihre Grenznähe in besonderem Masse in Konkurrenz zu Unternehmen aus dem benachbarten Süddeutschland und dem Elsass stehen würden.

Die NWRK diskutierte die Problematik der Frankenstärke zusammen mit Thomas Wiedmer, Mitglied des erweiterten Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, sowie mit Eric Scheidegger, Stv. Direktor des SECO und Leiter Wirtschaftspolitik.

Die Nordwestschweizer Kantone anerkennen selbstredend die Unabhängigkeit der Schweizerischen Nationalbank, begrüssen aber explizit Massnahmen der Währungshüter sowie auch des Bundes, die zur Milderung bzw. zur Abfederung der schwierigen Wechselkurssituation beitragen. Auch die Kantone bekommen die Auswirkungen der Wechselkursproblematik ganz direkt zu spüren, da sich sinkende oder ausbleibende Gewinne der Unternehmen in den Steuereinnahmen der Kantone niederschlagen. (mgt)