Verwaltungsgericht
Stadt Grenchen erhält Recht: Badi-Sanierungsarbeiten können beginnen

Nach einem abgeschlossenen Rechtsstreit um die Arbeitsvergabe haben jetzt die Arbeiten für die Sanierung der Grenchner Badi-Tribüne begonnen. Die Arbeiten erfolgen in zwei Etappen.

Andreas Toggweiler
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Die Badi-Sanierung kann nach dem abgeschlossenen Rechtsstreit begonnen werden.

Die Badi-Sanierung kann nach dem abgeschlossenen Rechtsstreit begonnen werden.

Oliver Menge

Nach den Sondierungsarbeiten vor einem Jahr haben jetzt die Hauptarbeiten an der Sanierung des denkmalgeschützten Bauwerks begonnen, wie Christian Egli von der Grenchner Baudirektion (Abteilung Hochbau) bestätigt. Wegen schlechtem Zustand der Betonkonstruktion muss die Tribüne saniert werden.

Nachdem die Bauarbeiten im letzten Jahr vergeben wurden, erhob eine bei der Submission unterlegene Firma Beschwerde beim Solothurner Verwaltungsgericht gegen die Vergabe. Der Beschwerde wurde vom Gericht aufschiebende Wirkung zuerkannt. Deshalb konnte mit den Bauarbeiten vorerst nicht begonnen werden.

Bereits Pilotprojekt ausgeführt

Die Stadt hatte am 3. November drei Firmen zur Offertstellung eingeladen, zwei Offerten gingen ein und die Stadt berücksichtigte die Firma B mit der etwas günstigeren Offerte von 486 000 Fr. plus Mehrwertsteuer. Die unterlegene Solothurner Firma A hatte zu 496 000 Fr. (+MwSt) offeriert, wie den Unterlagen des Verwaltungsgerichtes zu entnehmen ist. Sie hatte bereits die Pilotarbeiten als Teilprojekt ausgeführt und erhob beim Solothurner Verwaltungsgericht am 21. Dezember 2016 Beschwerde gegen den Vergabeentscheid.

Als Begründung führte sie an, die Konkurrenzfirma erfülle die Eignungskriterien nicht. Vorzuweisen war die Instandsetzung einer vergleichbaren, vorgespannten Betonkonstruktion in Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege.

Referenz nachgereicht

Offensichtlich hatte die Firma B vergessen, diese Referenz vorzuweisen, obwohl auch sie ausgewiesene Spezialistin für Betonsanierungen ist. In der Folge lieferte sie die Referenz über die Sanierung der so genannten Isler-Schalen bei der Autobahnraststätte Deitingen nach, ein inzwischen national bekanntes Baudenkmal des Betonbaus. Diese Renovation war in Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege erfolgt.

Die Firma A kritisierte hier im Rahmen des Schriftwechsels, diese Konstruktion sei nicht vorgespannt, was allerdings von der Stadt und der Firma B bestritten wurde. Es seien auch bei der Isler-Kostruktion in Deitingen Spannkabel vorhanden.

Das Gericht äusserte sich zu dieser technischen Auseinandersetzung nicht weiter, kam aber zum Schluss, dass die Arbeitsvergabe korrekt abgelaufen ist. Es würdigte dabei ähnliche Fälle anderer kantonaler Gerichte sowie des Bundesgerichts. Das Nachreichen der fehlenden Referenz sei zulässig gewesen und die «absolut einschlägige Erfahrung» der Firma A durch die Ausführung des Pilotprojekts sei nicht genüglich, dass ihr deshalb der Zuschlag erteilt werden müsse.

Nächstes Jahr gehts weiter

Laut Auskunft der Grenchner Bauverwaltung hat die unterlegene Firma darauf verzichtet, das Urteil des Verwaltungsgerichts vor Bundesgericht weiterzuziehen, womit es rechtskräftig ist. Das Verfahren habe zu einigen Verzögerungen bei der Umsetzung der Renovation geführt, konnte doch die zweite Etappe von drei (nach dem Pilotprojekt) erst vor einigen Tagen begonnen werden. Man werde jetzt bis zum Saisonbeginn der Badi arbeiten und die dritte Etappe im Winter 2017/2018 in Angriff nehmen, erklärt Egli.