Solothurn

2012 schreibt der Kanton Solothurn ein Defizit von 141,9 Millionen Franken

Der Finanzplan sieht für 2012 ein Defizit von 141,9 Millionen Franken vor. (Archiv)

Der Finanzplan sieht für 2012 ein Defizit von 141,9 Millionen Franken vor. (Archiv)

Einstimmig hat der Kantonsrat Solothurn am Dienstag die Staatsrechnung 2010 genehmigt. Der Abschluss weist einen operativen Überschuss von 79,5 Millionen Franken aus - und die Schulden des Kantons sind getilgt.

Das Parlament behandelte auch den Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2015. Der Finanzplan sieht für 2012 nach neun erfolgreichen Jahren ein Defizit von 141,9 Millionen Franken vor. Für 2013 ist ein Fehlbetrag von 212,4 Millionen Franken prognostiziert.

Grund für die roten Zahlen sind höhere Ausgaben für die Spitäler und das Bildungswesen sowie tiefere Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank. Es müsse das Ziel sein, keine neuen Schulden zu machen, hiess es im Kantonsrat.

Pensionskasse muss saniert werden

Das Parlament hiess auch den Geschäftsbericht der Kantonalen Pensionskasse Solothurn (PKSO) gut. Die Kasse erwirtschaftete 2010 eine Gesamtrendite von 3,3 Prozent. Der Deckungsgrad beträgt jedoch 70,7 Prozent.

Die Unterdeckung der PKSO beläuft sich demnach auf 1,027 Milliarden Franken. Im Kantonsrat herrschte Einigkeit darüber, dass die Pensionskasse saniert werden müsse. Eine Arbeitsgruppe ist daran, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten. (sda)

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