Debatte

Mehr Bundesgeld für Kultur? Ein «Pro und Kontra»

Die Kulturförderung des Bundes wurde am Dienstag im Nationalrat diskutiert – unter der Beobachtung eines Jodlers.

Die Kulturförderung des Bundes wurde am Dienstag im Nationalrat diskutiert – unter der Beobachtung eines Jodlers.

Der Nationalrat hat der Kultur für die nächsten fünf Jahre mehr Geld zugesprochen. Debatte: Das ist gerechtfertigt, sagt Kulturredaktorin Sabine Altorfer. Verschleuderung angesichts der Sparzwänge beim Bund, sagt Inland-Ressortleiter Stefan Schmid.

Der Nationalrat hat am Dienstag der Kultur für die nächsten fünf Jahre mehr Geld zugesprochen. 3,4 Prozent Zuwachs jährlich.

Ist das gerechtfertigt oder Verschleuderung angesichts der Sparzwänge beim Bund?

PRO Sabine Altorfer:

Ein Zivilisations-Gipfeli dazu: Weil wir es uns wert sind

PRO: Sabine Altorfer, Kulturredaktorin

PRO: Sabine Altorfer, Kulturredaktorin

Ein Bundesgesetz über Kultur gibt es erst seit dem Jahr 2012. Vor allem deswegen gibt es nun Nachholbedarf bei der Finanzierung.

Alle müssen sparen – aber die Kultur bekommt mehr Bundesgeld. 3,4 Prozent jährlich. Im Total sind das 1,13 Milliarden Franken, verteilt auf fünf Jahre. Das war der Antrag des Bundesrates und dem ist der Nationalrat gestern mmit guter Zweidrittelmehrheit gefolgt. Im März schon der Ständerat. Erstaunlich?

Nein. Schicken wir voraus: Der Mensch braucht Kultur zum Leben. Und die Kultur ist ein Grundpfeiler einer zivilisierten Gesellschaft. Wagen wir gar die These: Je entwickelter, je reicher eine Gesellschaft ist, desto mehr haben die Menschen das Bedürfnis – und die Zeit und das Geld –, nicht nur zu essen, zu wohnen, sich zu bilden, sondern eben auch nach Kultur. Nach Literatur, Musik, Philosophie, Theater, Kunst und Film. Sei es als Konsument oder als Kunsttäterin oder oft in beiden Rollen.

Dass sich die Schweiz als kultviertes Land versteht, braucht man wohl nicht zu erörtern. Umso erstaunlicher ist es eigentlich, dass sich unser Land erst 2012 nach jahrelangen Versuchen endlich ein Kulturförderungsgesetz gegeben hat. In die Verfassung aufgenommen wurde ein Kulturartikel 1999 – nachdem sich gezeigt hatte, dass die Kulturhoheit der Kantone zusammen mit dem kulturellen Engagement der Städte zwar gut funktioniert, aber empfindliche Lücken, eine gewisse Willkür aufwies und es der «Schweizer Kultur» an Ausstrahlung mangelte. Denn ohne gesetzliche Grundlagen mogelte man sich durch, erfand aus der Not mal ein Filmgesetz oder übertrug dem Bundesamt für Kultur Aufgaben, die man gesetzlich wohl hätte anfechten können. Man wusste also: Es braucht dringend einen Gesetzestext, der die vielen Notlösungen, die historisch gewachsenen Inkonsequenzen und die Lücken schliesst. Das Kulturförderungsgesetz verdient zwar den Namen Wurf
nicht gerade, es ist ein Werk des Kompromisses und der Vorsicht.

Entsprechend vorsichtig und doch ehrgeizig gestaltete sich die erste Kulturbotschaft 2012–2015, in der das Parlament erstmals nur die strategischen Leitlinien und die Rahmen-Kredite, nicht aber die inhaltlichen Einzelheiten zu diskutieren hatte.

Aber siehe da: Aus den Fehlern kann man lernen. Die Kulturbotschaft 2016–2020 glänzt mit systematischer Klarheit und guter Argumentation – das mussten selbst die Kritiker zugeben. Man rechnete trotzdem mit Widerstand und Abstrichen. Der Ständerat habe im März noch unter rosigeren Finanzaussichten zugestimmt, das werde der Nationalrat korrigieren, hiess es. Doch der Nationalrat lehnte sowohl den Rückweisungsantrag der SVP wie auch die Kürzungsanträge klar ab.

Die Budgeterhöhung wie die die Zustimmung des Parlaments lassen sich gut begründen. Erstens hat die Kultur Nachholbedarf. Mit dem Kulturförderungsgesetz hat das Parlament dem Bundesrat neue Aufgaben zugeteilt.

In der Kulturbotschaft 2012–2015 wurde dafür – aus Angst vor Kritik – aber zu wenig budgetiert. Zweitens haben Volk und Parlament in den letzten Jahren neue Förderungen und Bundesaufgaben beschlossen. Fürs Landesmuseum, für die Buchförderung und für «Jugend und Musik». Wer aber mehr will, muss mehr bezahlen. Das ist wie in der Bäckerei: Wer nicht nur das übliche Brot kauft, sondern auch noch ein Gipfeli will, muss für den zusätzlichen Genuss extra zahlen.

KONTRA Stefan Schmid 

Alle wollen immer mehr Geld: Das funktioniert nicht

KONTRA: Stefan Schmid, Inland-Chef «Nordwestschweiz»

KONTRA: Stefan Schmid, Inland-Chef «Nordwestschweiz»

Natürlich kann die Kulturszene mehr Geld gebrauchen. Wie die Bauern, die Skiliftbetreiber und die Unternehmen auch.

Nur Kulturbanausen und Ungebildete können höhere Ausgaben für Kultur bekämpfen. All die Hohepriester der staatlichen Kulturförderung hatten gestern leichtes Spiel. Wie einfach ist es doch, in bildungsbürgerlicher Überheblichkeit auf die SVP zu zeigen und deren Puurebrunch- und Alpstoobete-Kulturverständnis zu disqualifizieren.

Linke und Grüne und Freisinnige Freigeister konnten sich derweil als Vorreiter einer anscheinend dringend benötigten nationalen Kulturpolitik profilieren. Als würde die Schweiz auseinanderfallen, wenn künftig nicht mehr Geld für die Übersetzung von exotischer Literatur oder den Unterhalt vieler (schlecht besuchter) Museen ausgegeben würde. Als wären Festivals und Theater, Galerien und Kinos ohne neue Bundesmillionen samt und sonders dem Untergang geweiht.

Kultur gehört zu uns. Ohne Kultur wäre das Leben ein Graus, oder wie es der französische Schriftsteller André Malraux sagte: «Es ist die Kultur, die aus dem Menschen mehr macht als einen Unfall der Natur.» Es geht hier nicht um Sein oder Nichtsein. Staatliche Kulturförderung ist nötig, um eine kulturelle Verödung oder eher:
die komplette Kommerzialisierung des Angebots zu verhindern. Gleichzeitig aber sind wir uns bei weitem nicht darin einig, was denn nun förderungswürdige Kultur ist.

Für den einen ist es eine Bachsymphonie im KKL Luzern, für den anderen die Street Parade in Zürich, das Open Air St. Gallen oder das Schwingfest auf dem Brünig. Auch die Fussballfans sprechen von Kultur, wenn sie mit Fackeln und Fahnen in den heissen Kurven ihren Lieblingen auf dem Platz huldigen. Andere halten dies im schlechtesten Fall eher für Hooliganismus.

Nein, es geht, wie so oft im Leben, um die Frage des Masses. Ohne Zweifel: Viele Dorfmuseen müssen jeden Rappen zusammenkratzen. Jedes Festival ist auf Hunderte freiwillige Helfer angewiesen, ohne deren selbstlosen Einsatz die Fete nicht zu stemmen wäre. Und jedes Buchlädeli ist froh, wenn es Brosamen aus Bern erhält.

Das Wünschbare und das Machbare sind freilich zweierlei. Auch die Gemüsebauern und Winzer würden jedes Jahr noch so gerne auf weitere Bundesmillionen zählen. Und erst recht die Skiliftbetreiber und Bergbahnen-Besitzer. Auch sie rufen gerade jetzt, in diesen Starker-Franken-Zeiten, besonders laut um Hilfe von Vater Staat. Und erst recht die Unternehmer! Die wollen in den nächsten Jahren um Milliarden entlastet werden, damit sie nicht ins Ausland fliehen müssen.

Äpfel mit Birnen verglichen? Billige Polemik? Nein. Staatliches Handeln besteht immer darin, Prioritäten zu setzen. In Bern setzen sich aber in letzter Zeit wieder vermehrt jene durch, die ein Bedürfnis einer Interessengruppe zu einer nationalen Notwendigkeit stilisieren können. Mehr Subventionen für die Bauern, für die Kultur, für den Tourismus, für die Standortförderung. Jede einzelne Million ist begründet, doch am Ende schwellen die Staatsausgaben unkontrolliert an.

Es geht ums Masshalten, um die Beschränkung aufs Wesentliche. Leider ist auch die SVP inkonsequent. Sobald ihre Klientel betroffen ist, darf es auch bei ihr selbstverständlich jedes Jahr es bitzli meh si. Und so wächst und wächst unser Staat von Jahr zu Jahr. Und irgendjemand muss diese Rechnungen irgendwann einmal bezahlen. Wer könnte dies wohl sein?

Meistgesehen

Artboard 1