Arena

In der SRF-«Arena» lügen sie wohl alle – nur einer bleibt dem Geschehen ganz fern

Standen den Medien am Donnerstag Red und Antwort: Parteipräsidentin der Grünen Regula Rytz und Vizepräsident Balthasar Glättli.

Standen den Medien am Donnerstag Red und Antwort: Parteipräsidentin der Grünen Regula Rytz und Vizepräsident Balthasar Glättli.

«Ich bin bereit» – mit diesen Worten kündete die Grünen-Präsidentin Regula Rytz am Donnerstag ihre Bundesratskandiatur an. In der SRF-«Arena» versuchte Moderator Sandro Brotz herauszufinden, wie gut ihre Chancen tatsächlich stehen. Viel schlauer ist er dabei nicht geworden – aber gelernt hat er Eines: Lügen tun sie wohl alle.

Die Grünen erheben Anspruch auf einen Bundesratssitz und unterstützen die Kandidatur ihrer Präsidentin Regula Rytz für die Bundesratswahlen vom 11. Dezember. Dies gab die Partei am Donnerstag an einer Medienkonferenz bekannt.

Der Angriff gilt dem FDP-Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis. «Seit Einführung des Proporzsystems hat noch nie eine Partei so stark zugelegt wie die Grünen. Die Zeit ist reif für einen grünen Bundesrat», beginnt auch Balthasar Glättlis Pamphlet in der SRF-«Arena». Der Zürcher Nationalrat gibt sich kampflustig und blickt stets mit verschmitzter Miene in die Runde – fast so, als wüsste er bereits mehr, als er zugibt.

Doch Glättlis Gegner der ersten Stunde, Ständerat Andrea Caroni, Vize-Präsident der FDP, wirkt nicht minder entspannt. Caroni blicke gar mit «null Prozent Nervosität» auf den 11. Dezember, wie er sagt. «Ich habe das Vertrauen, dass das Parlament auf Stabilität setzen wird und alle sieben Bundesräte wieder gewählt werden.»

Wille der Wähler solle auch im Bundesrat abgebildet werden

Bei etwa vierzig Prozent Nervosität findet sich die SVP – in Gestalt von Nationalrat Marcel Dettling. Seine Partei spreche sich klar gegen einen grünen Bundesrat aus. Die Grünen sollen sich in vier Jahren zuerst wieder bewähren, dann könne man mit Gesprächen beginnen, so Dettling. Doch der SVPler weiss auch, wie viel sich jeweils hinter den Kulissen abspielt. Obwohl die beiden Bundesratssitze der SVP kaum in Gefahr sein werden, gibt er zu bedenken: «Wir wissen seit 2007 und der Abwahl von Christoph Blocher, dass man immer mit gewissen Spielchen rechnen muss.»

Auf die Seite von Glättli schlägt sich wenig überraschend die SP. Für Barbara Gysi, Vize-Präsidentin der SP, ist klar: «Der Wille der Wähler soll im Bundesrat abgebildet werden.» Man sei bereit, Regula Rytz im Vorfeld des 11. Dezembers in der Fraktion anzuhören. Für Gysi ist Rytz auch eine wählbare Kandidatin. «Sie hat sehr viel Bodenhaftung und womöglich gar mehr politische Erfahrung als einige amtierende Bundesräte.»

Wesentlich kryptischer gibt sich die GLP. Auch für Beat Flach, Vizepräsident der GLP ist klar, dass dem Wählerwillen Rechnung getragen werden muss. Ob dies aber zwingend mit einem grünen Bundesrat der Fall sein muss, darüber schweigt sich Flach aus. «Auch wir werden Rytz im Vorfeld der Bundesratswahlen anhören. Es ist aber unglaublich schade, dass die Grünen nur auf eine Einerkandidatur setzen», fügt Flach kritisch an.

Wer nun schon gespannt auf das Statement der CVP gewartet hat, der wird enttäuscht. Die Partei hat sich dazu entschieden, nicht in der «Arena» zu erscheinen. Wo normalerweise ein Politiker vor dem grauen Pult steht, prangt nur eine orangene Tafel mit dem Parteilogo. Noch während der Sendung verteidigt CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister das Nichterscheinen seiner Partei auf Twitter. Man werde zum gegeben Zeitpunkt informieren, nämlich dann, wenn man intern gründlich darüber diskutiert habe. «Ernsthaftigkeit vor Quotenbolzerei», schreibt Pfister kritisch.

Politische Nähe von SP und Grünen ein Problem

Ohne CVP lässt sich die Wahrscheinlichkeit für einen grünen Bundesrat kaum ernsthaft diskutieren. Denn die Mittepartei wird es sein, die am 11. Dezember über den Erfolg- bzw. Misserfolg entscheiden wird. Selbst wenn die Grünen zusammen mit der SP geschlossen für Regula Rytz stimmen würden, würden einige Stimmen für das absolute Mehr fehlen. Die Stimmen der CVP werden folglich matchentscheiden sein.

Das weiss auch Andrea Caroni. «Alle CVP-Vertreter, die sich bislang öffentlich zum Thema geäussert haben, waren sehr kritisch», so der Appenzeller Ständerat. Glättli gibt sich da zuversichtlicher: «Dass die CVP heute Abend nicht in dieser Runde steht, zeigt doch, dass es etwas zu diskutieren gibt.»

Flach schlägt mit fortschreitender Diskussion in die gleiche Kerbe wie FDP und SVP. Er sieht vor allem in der politischen Nähe zwischen SP und Grünen ein Problem. «Aktuell passt kein Blatt Papier zwischen die beiden Parteien», so der GLP-Nationalrat. Dies mache es schwierig einen Bundesrat der Grünen zu rechtfertigen.

Caroni und Dettling fürchten sich derweil vor allem vor der politischen Instabilität, die eine Abwahl von Cassis mit sich bringen würde. «Wir wollen nicht, dass sich die Bundesräte plötzlich alle vier Jahren im Wahlkampf wiederfinden. Und auch das Volk will das nicht», meint Caroni. Es sei jetzt der falsche Zeitpunkt, um direkt auf die scharfe Fieberkurve zu reagieren. «Auch andere Parteien haben sehr lange auf einen Bundesratssitz gewartet – am längsten die SP», erinnert sich Caroni.

Bis zum 11. Dezember bleiben Glättli und Konsorten noch knapp 19 Tage Zeit, um für die Parteipräsidentin Regula Rytz zu weibeln. Bis dann wird sich wohl noch Einiges hinter geschlossenen Türen abspielen. SP-Frau Barbara Gysi beschreibt die Zeit bis dahin sehr pointiert – und liefert auch gleich das denkwürdigste Zitat des Abends: «Es wird in Bern wohl nie so viel gelogen, wie vor den Bundesratswahlen. Niemand kann sich aktuell in Sicherheit wagen.»

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