Interview
Als «Atom-Doris» Leuthard den Ausstieg wagte: «Die Frauenmehrheit im Bundesrat war entscheidend»

Vor zehn Jahren kam es nach einer Katastrophe in Japan zu einem erstaunlich schnellen Wandel in der Energiepolitik. Die damalige Energieministerin Doris Leuthard erinnert sich.

Pascal Ritter
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Die damalige Bundesrätin Doris Leuthard in den Räumlichkeiten des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Die damalige Bundesrätin Doris Leuthard in den Räumlichkeiten des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

30. April 2018, Alexandra Wey /
KEYSTONE

Als Aargauerin und ehemalige Verwaltungsrätin einer Axpo-Tochter galt Doris Leuthard (CVP/Mitte) als Verfechterin des Atomstroms. Das Staunen war gross, als ausgerechnet sie im Jahr 2011 den Ausstieg aus der Kernenergie einleitete. Im Interview erzählt sie, wie es dazu kam.

Was ist der Stellenwert der Atomkatastrophe von Fukushima und des Atomausstiegs in Ihrer politischen Biografie?

Doris Leuthard: Es ist in meinem politischen Leben ein wichtiges Ereignis. Es war sehr anspruchsvoll, den Ausstieg durchzusetzen. Wir mussten das gegen den Widerstand aus der Wirtschaft durchziehen. Das Thema setzte viele Emotionen frei. Für mich steht es neben der Unterzeichnung des Pariser Klima-Abkommens und der Eröffnung des Gotthardbasistunnels als zentrales Ereignis in meiner politischen Biographie.

Wie hat Sie die Nachricht von der Katastrophe erreicht am 11. März?

Ich weiss es noch ganz genau. Am Anfang wusste man noch nicht so genau, was los war. Man hörte die Worte «Erdbeben» und «Tsunami», konnte aber noch nicht abschätzen, was das bedeutete. Die Informationen kamen zunächst spärlich. Der damalige Ensi-Direkor Hans Wanner hatte zum Glück gute Beziehungen zur Internationalen Atomenergie-Organisation in Wien und auch nach Japan. Er sagte zu mir: «Es ist eine gröbere Sache.» Der Schock sass damals tief, vor allem weil es um Japan ging. Das Land galt als seriös und technologisch hoch entwickelt. Das war etwas anderes als Tschernobyl.

Was geschah dann?

Es ging sehr schnell und wir sistierten das Verfahren für die Rahmenbewilligung für ein neues Kernkraftwerk. Im Kanton Waadt stand damals eine Abstimmung bevor. Auch darum wollten wir den Genehmigungsprozess für ein neues Atomkraftwerk vorerst stoppen. Die Katastrophe fiel zusammen mit der Evaluation unserer Energieversorgung. Statt drei bisheriger, sollte eine neues Kraftwerk erstellt werden. Berechnungen stellten die Wirtschaftlichkeit der Atomenergie bereits vor dem Unfall in Frage. Nur dank diesem Zusammenspiel verschiedener Ereignisse kam es zum Atomausstieg.

Die BDP reagiert offenbar am schnellsten. Welche Rolle hat das gespielt? Kam die CVP unter Druck?

Die Mitte-Parteien haben tatsächlich schnell gesagt, jetzt müssen wir handeln. Diese Offenheit hat sehr geholfen. Das war massgebend um die Analysen durchführen zu können. Entscheidend war zudem, dass es zu diesem Zeitpunkt eine Frauenmehrheit im Bundeshaus gab.

Das klingt so klischiert. Die Frauen stellten die Atomkraftwerke ab. Stimmt das denn wirklich?

Es spielte eine grosse Rolle. Sie müssen sich die Situation von damals vergegenwärtigen: Evelyne Widmer Schlumpf spielte eine entscheidende Rolle. Es half, dass Sie als Bündnerin keine Beziehung zur Atomwirtschaft hatte. Ich bin überzeugt: Eine Mehrheit von FDP- und SVP-Männern im Bundesrat hätte damals beim Atomausstieg nicht mitgemacht.

Denken Sie denn, wenn statt Ihnen ein Mann für die CVP im Energiedepartement gewesen wäre, wäre es anders herausgekommen?

Ein CVP-Mann hätte den Ausstieg sicher auch geprüft. Die CVP war ja offen für die Diskussion. Aber im Bundesrat spielte das Geschlecht wie gesagt eine Rolle. Bei Umweltanliegen reagieren Frauen tendenziell sensibler. Das darf man, weil soziologische Studien es belegen sagen, ohne Klischees zu bedienen. Frauen sind zudem Sicherheits-Risiken eher abgeneigt. Und mit dem Weiterbertrieb von Atomkraftwerken sind nunmal gewisse Risiken verbunden. Es half aber auch, dass die Kosten des Atomstroms nach Fukushima stiegen und gleichzeitig diejenigen der Erneuerbaren Energien sanken. Zusätzliche Sicherheitsprüfungen und Massnahmen machten die KKW-Kilowattstunde teurer. Es wäre ein Fehler gewesen, in die alte und teure Technologie zu investieren.

Wie lief das innerhalb der CVP ab? Die «Aargauer Zeitung» berichtete damals, Sie seien wütend gewesen, dass CVP-Nationalrat Roberto Schmidt einen Antrag einbrachte und sie ihn nicht selber einbringen konnten.

Das ist mir nicht bekannt. Aber natürlich entscheidet der Bundesrat am liebsten selber. Druck aus dem Parlament hat man nicht so gern. Vorstösse aus dem Parlament führen zu stundenlangen Diskussionen mit nicht immer klarem Ausgang . Es wünscht sich niemand, aber es gehört halt dazu.

Wie kam es, dass die bürgerliche und atomfreundliche Schweiz plötzlich umschwenkte?

Einerseits ging es um Technologie, Sicherheit und Kosten – die Zeit war reif für einen Ausstieg. Andererseits hatte das wohl auch mit meiner Person als Mitte-Politikerin zu tun. Ein SP-Bundesrat im Energiedepartement hätte das wohl nicht durchgebracht. Dann hätte sich sofort wieder die alte bürgerliche und atomfreundliche Allianz aufgebaut.

War denn der Ausstieg richtig? Nun laufen uralte AKWs weiter. Wäre ein modernes da nicht sicherer?

Beznau ist alt, das stimmt. Man kann sich aber sicher fühlen, weil unsere Anforderungen an die Atomkraftwerke sehr hoch sind. Die Betreiber müssen laufend investieren und immer das höchste Sicherheitsniveau erreichen. Das Ensi ist sehr streng. Darum wurde der Atomstrom ja auch teurer. Der Verwaltungsrat des KKW Mühleberg hat aus ökonomischen Gründen entschieden, aufzuhören. Es war schlicht zu teuer.

Sie wurden «Atom-Doris» genannt. Dann staunte man über Ihren Wandel. Wie würden Sie die Entwicklung ihrer Haltung zur Atomenergie beschreiben?

Die Atom-Doris war ein Etikett der Medien. Ich war Verwaltungsrätin der Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg. Wir waren Stromhändler und hatten keine Anteile an KKWs. Es war aber eine Tochter der Axpo. Wahrscheinlich kam daher der Atom-Doris-Ruf. Ich war weder eine glühende Befürworterin der Atomkraft, noch bin ich heute grundsätzlich gegen die Kernenergie. Der Unfall von Fukushima hat einfach gezeigt, dass die Technologie kein Zukunftsmodell ist.

Heute kommt Atomenergie wieder aufs Tapet, weil das CO2 ins Zentrum gerückt ist. Wie sehen sie die Sache heute?

Es gibt immer noch die alten Atomlobbyisten, die zurück in die Vergangenheit wollen. Aber das Schweizer Volk würde sofort wieder den Ausstieg stützen. Die erneuerbaren Energien sind zudem günstiger geworden. Und beim CO2 ist nicht der Strom das Problem, sondern eher die Mobilität.

Ist die Schweiz bereit, die Atomkraftwerke abzustellen und voll auf erneuerbare Energie zu setzen?

Das war ja der Richtungsentscheid. Bei der Umsetzung aber sind wir nicht voll auf Kurs. Wir sind in vielen Bereichen der Versorgung zu zögerlich unterwegs. Wer erneuerbare Energien will, muss auch B sagen und darf nicht gegen jedes Windrad Widerstand leisten. Die Schweiz hat gute Standorte für Windenergie, aber viele wollen dann doch kein Windkraftwerk in der Nähe haben. Das muss sich ändern.