Aetigkofen
Eklat in Aetigkofer Rat

Die Gemeinderatssitzung vom Montag löste in Aetikofen eine Rücktrittswelle aus. Grund sind offenbar Personalwechsel im Planungsausschuss.

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Niklaus Isch

Niklaus Isch

Solothurner Zeitung

Christof Ramser

Es war die erste Sitzung in der neuen Konstellation. Nachdem Heinz Zimmermann und Andreas Willimann bereits per Ende der letzten Legislatur zurückgetreten waren, sassen vergangenen Montag die neu gewählten Christoph Isch und Andreas Oberli erstmals mit am Tisch. Anwesend waren zudem Gemeindepräsident Niklaus Isch, Vizegemeindepräsident Theo Mathys und Bernhard Wyss.

Für Niklaus Isch und Mathys war es die letzte Sitzung, sie haben gestern überraschend ihren sofortigen Rücktritt bekannt gegeben. Und nicht nur sie haben genug: Per Ende Jahr treten auch Ersatzgemeinderat Andreas Willimann, der Präsident des Planungsausschusses Heinz Zimmermann sowie Gemeindeschreiberin Irene Keller zurück. Niklaus Isch war erst am 27. September mit 61 Stimmen bei 8 Leerstimmen als Gemeindepräsident bestätigt worden.

Planungsausschuss im Kreuzfeuer

«Nachdem die bisherigen Mitglieder mit den vom Gemeinderat beschlossenen Mutationen nicht einverstanden waren, kam es zum Eklat», schreiben Niklaus Isch und Theo Mathys in der Pressemitteilung knapp. Die Rücktritte begründen sie mit dem Vorgehen und Verhalten des neuen Gemeinderats. Auch auf mehrmalige Nachfrage wollen die beiden ihre Aussagen nicht präzisieren. Man wolle keine Schlammschlacht anzetteln. Nur soviel: Für Aetigkofer Anliegen seien ab sofort die verbleibenden Gemeinderäte zuständig.

Neben einem Nachtragskredit Zonenplanrevision standen am Montag Mutationen auf der Traktandenliste. Diese betreffen Neubesetzungen im Planungsausschuss. Mit 4 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung hatte der Gemeinderat die beiden neuen Räte Isch und Oberli in den Planungsausschuss gewählt.

Zusätzlich gewählt wurde Bernhard Wyss, der vom früheren Rat als einziger nicht im Ausschuss sass. Eine Korrekturmassnahme, wie Christoph Isch sagt. «Gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss hat der Planungsausschuss eine beratende Funktion.» Es seien aber auch Entscheide gefällt worden, die «nicht zum Nachteil» einzelner Kommissionsmitglieder ausfielen.

Zu dritt beschlussfähig

Waren an vergangenen Gemeindeversammlungen bereits unwirsche Töne zu hören, sei man nun auch im neuen Gemeinderat «auf eine Art miteinander umgesprungen, die ich nicht nachvollziehen kann», sagt die scheidende Gemeindeschreiberin Irene Keller. Bereits die Ressortverteilung sei am Montag nicht ohne Nebengeräusche über die Bühne gegangen. «So machts keinen Spass mehr», sagt Keller, sie nehme darum nach fünfeinhalb Jahren den Hut.

Wie es nun weitergeht, ist offen. Laut Gemeindegesetz ist der Gemeinderat mit drei Mitgliedern beschlussfähig. Sicher ist, dass sich die verbleibenden drei Räte ums Aetigkofer Budget für nächstes Jahr kümmern müssen. Um das weitere Vorgehen zu bestimmen, wurde kommenden Dienstagabend kurzfristig eine Sitzung anberaumt.