Schweiz

Der Sprung ins Haifischbecken: Wie die neuen National- und Ständeräte sich auf ihr Amt vorbereiten

Drei der über 70 neuen Parlamentarier in Bern: Anna Giacometti (FDP/GR), Bruno Storni (SP/TI) und Greta Gysin (Grüne/TI) im Nationalratssaal (v.l.n.r).

Drei der über 70 neuen Parlamentarier in Bern: Anna Giacometti (FDP/GR), Bruno Storni (SP/TI) und Greta Gysin (Grüne/TI) im Nationalratssaal (v.l.n.r).

Ein Drittel der Nationalräte ziehen als Neulinge ins Bundeshaus ein. Sie müssen sich in Bundesbern erst mal zurechtfinden - und sich rasch in die Themen einarbeiten. Die ETH bietet für sie extra einen «Crashkurs» an.

Noch hören sie alle brav zu. Während normalerweise im Nationalratssaal mehr geredet als zugehört wird, lauschen die neu gewählten Parlamentarier aufmerksam der dreisprachigen Rede von Nationalratspräsidentin Marina Carobbio.

Auch wenn manch einer nicht in allen Sprachen sattelfest ist: Die Kopfhörer, über die man die Übersetzung hören könnte, nutzt am Empfangstag für die Neuen kaum jemand. Sie liegen in Plastik verpackt auf den Tischen – bei den allermeisten bis zum Schluss. Man will ja nichts falsch machen, so als Neuling.

Über 70 National- und Ständeräte ziehen erstmals ins Bundeshaus ein – knapp ein Drittel des Parlaments. Darunter sind viele Frauen und viele Grüne. Eine davon ist Greta Gysin. Als erste Tessiner Grüne holte sie einen Sitz im Nationalrat. Etwas aufgeregt und voller Vorfreude ist sie, als sie letzten Freitag das Bundeshaus betritt, um am Empfangstag für die neuen Parlamentarier teilzunehmen. «Besonders Eindruck macht mir, dass ich am 11. Dezember den Bundesrat wählen darf», sagt sie:

«Das ist eine wahnsinnige Ehre – und natürlich auch eine grosse Verantwortung.»

Nun gilt es aber erst einmal, sich im Bundeshaus zurechtzufinden, das Leben neu um das Amt herum zu organisieren, sich in die Themen einzuarbeiten. Viel Zeit bleibt nicht: Nur sechs Wochen nach den Wahlen beginnt die Wintersession. Bei den Neugewählten ist die Freude darüber spürbar – aber auch der Respekt. Viele bringen zwar Erfahrung als Kantonsparlamentarier mit. Doch Bundesbern sei völlig anders, so der Tenor: Zwei Kammern statt eine, kompliziertere Abläufe, mehr Scheinwerferlicht. Gerade der Nationalrat gilt als Haifischbecken.

Bereits einige Erfahrung damit hat Mike Egger. Er ist im März in den Nationalrat nachgerutscht – und erhielt nie eine offizielle Einführung. Erst jetzt konnte er am Empfangstag teilnehmen. Der St. Galler SVP-Nationalrat sagt: «Es wartet niemand auf die Neuen. Man muss sich selbst durchsetzen.»

ETH bietet extra «Crashkurs» an

Auch die Fraktionen bereiten ihre neu gewählten Mitglieder vor. Die SVP etwa informierte sie an einer Klausur über den Ratsbetrieb, erklärte ihnen beispielsweise auch die unterschiedlichen Vorstossarten. «Wir schauen zudem bei der Sitzverteilung im Nationalrat, dass Neugewählte und Bisherige gut durchmischt sind», sagt SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi. «Denn viele Fragen tauchen erst im Rat auf.»

Unterstützung gibt es auch von wissenschaftlicher Seite: Die ETH organisiert für die Neugewählten extra einen speziellen Kurs. Eingeladen sind alle National- und Ständeräte, die erstmals ins Bundeshaus einziehen. Innert zwei Tagen erhalten sie eine geballte Ladung an Informationen. Zehn Professoren und Professorinnen aus allen drei Sprachregionen referieren zu den verschiedensten Themen: von Sicherheitspolitik über Energie und Klima bis hin zu makroökonomischen Grundlagen.

«Ein Ziel des Kurses ist es, Hintergrundwissen zu vermitteln», sagt Michael Ambühl, ETH-Professor und ehemaliger Staatssekretär im Aussen- und im Finanzdepartement. Er verantwortet das Projekt – und konnte hochkarätige Referenten dafür gewinnen, etwa den Rektor der Uni Genf und die ETH-Rektorin. Ambühl selbst referiert über die Schweizer Aussenpolitik.

Ehemalige geben Tipps

Neben den Vorträgen steht ein Erfahrungsaustausch mit ehemaligen Parlamentariern aus allen Fraktionen auf dem Programm. Sie können den Neuen praktische Tipps geben; zum Beispiel, dass man sich eher unbeliebt machen könnte, wenn man gleich zu Beginn ein Dutzend Vorstösse einreicht. Zwei Tage verbringen die Teilnehmenden im Studienzentrum der Nationalbank in Gerzensee. Genug Zeit, um sich gegenseitig kennenzulernen – auch über die Parteigrenzen hinweg.

Es ist das zweite Mal, dass die ETH einen solchen Einführungsanlass durchführt. Den Anstoss dafür hatte SVP-Nationalrat Thomas Aeschi gegeben, wie die «NZZ» damals berichtete. «Die Rückmeldungen zum ersten Kurs waren positiv», sagt Projektleiter Ambühl. Auch eine Umfrage bei den Fraktionen diesen Frühling habe ergeben, dass diese das Angebot geschätzt hätten. «Der Wunsch war gross, den Kurs erneut anzubieten.» Das bestätigen Fraktionschefs und ehemalige Teilnehmende.

Vor vier Jahren nahm rund ein Drittel der erstmals gewählten Parlamentarier am Anlass teil. Damals sei der Zeitpunkt – kurz vor der ersten Session – nicht ideal gewesen, sagt Ambühl. Nun findet der Kurs in Absprache mit den Fraktionen erst im Januar statt. Die Organisatoren hoffen, dass dadurch möglichst viele teilnehmen können.

Das bedeutet aber auch: In der ersten Session diesen Dezember müssen die Neuen noch ohne das Wissen aus dem «Crashkurs» auskommen. Schlecht ist das nicht unbedingt. Greta Gysin meint:

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Autor

Maja Briner

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