100 Tage im Amt

Cassis und der blaue Ball: So erklärt der Aussenminister das Rahmenabkommen mit der EU

«So kompliziert ist das nicht»: Ignazio Cassis erklärt das Rahmenabkommen.

«So kompliziert ist das nicht»: Ignazio Cassis erklärt das Rahmenabkommen.

Der Aussenminister Ignazio Cassis hat das Potenzial, die Europapolitik zu entkrampfen. In Lugano zeigte er, wie sein kommunikativer Reset funktionieren soll — mit einem blauen Ball.

100 Tage gab sich Ignazio Cassis Zeit, um sich in sein Amt einzuarbeiten, das Aussendepartement kennen zu lernen. 100 Tage wollte er sich zurücknehmen und lernen. 100 Tage blieb er allerdings nicht stumm: Er gab hier und dort ein kleines Interview und stellte sich der SVP im Albisgüetli.

«Cassis mag reden», stellte die Westschweizer Tageszeitung «Le Temps» diese Woche lapidar fest. Ein wenig hat man sich bereits an den neuen Aussenminister gewöhnt. An seine Strategie, die Bevölkerung über das Portemonnaie für die bilateralen Beziehungen zu begeistern. Daran, dass er in der Europapolitik lieber über Marktzugänge als institutionelle Fragen spricht.

Am Mittwoch hatte der Freisinnige seinen ersten grossen Auftritt in Bundesbern. Nach einer langen Bundesratssitzung informierte Cassis die Medien über die Neujustierung der Europapolitik. Über seine drei Reset-Knöpfe: den inhaltlichen, den strukturellen und den kommunikativen.

Nur einen Tag später lud er die Journalisten zum grossen 100-Tage-im-Amt-Event in seine Heimat, ins Tessin. Die Luft war nach dem mit viel Spannung erwarteten Mittwoch etwas draussen. Ursprünglich wollte Cassis in Lugano seinen neuen Monsieur Europa präsentieren, den Tessiner Roberto Balzaretti. Doch so lange liess sich die Personalie nicht geheim halten.

Nachhilfe dank Styropor

SP-Präsident Christian Levrat hatte Cassis nach der Eskalation des Streits mit der EU als «Praktikanten» betitelt. Der Tessiner nahm es als Kompliment: Ein Praktikant arbeite und schwebe nicht in theoretischen Sphären – und sei neugierig.

Wie ein wissbegieriger Praktikant wirkte er denn auch zu Beginn seines Auftritts an der Universität in Lugano. Er präsentierte Zahlen und Fakten zu seinem Aussendepartement und erklärte den Unterschied zwischen dem diplomatischen und dem konsularischen Dienst. Als hätte er – trotz zehn Jahren im Parlament – eine völlig neue Welt entdeckt.

Im Auditorium sassen nicht nur Journalisten, sondern auch Studenten der Universität Lugano. Es mag diesem Rahmen geschuldet gewesen sein, dass man sich zuweilen wie in einem Pro-Seminar fühlte.

Der Auftritt zeigte allerdings auch, wie Cassis die Europapolitik entkrampfen will. Er sprach von den Spannungen und einer Hektik im Aussendepartement, sobald man vom Rahmenabkommen zu sprechen begann. «Doch wo ist das Problem? Weshalb sagen wir nicht einfach, um was es geht und wie viel es kostet? So kompliziert ist das nicht!», sagte Cassis und machte sich ans Werk.

Je ein roter Styropor-Würfel und eine kurze Erklärung für die Abkommen zur Personenfreizügigkeit, die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen, Agrarprodukte und zum Luft- und Landverkehr. Für diese Verträge soll das Rahmenabkommen gelten. Unklarheiten würden damit beseitigt.

«Wer entscheidet, ob das Schweizer Gipfeli zu hell oder zu dunkel ist für den europäischen Markt?» Cassis hat das Talent, plakativ zu sprechen. Berechnend oder nicht, hatte er vor seiner Wahl in den Bundesrat von einem «Reset» in der Europapolitik gesprochen. Das R-Wort hat sich etabliert.

«Good luck!»

In Cassis Styropor-Werk symbolisierte ein blauer Ball das Rahmenabkommen: «Das Abkommen ist nicht das Ziel, sondern ein Mittel, damit die bilateralen Verträge funktionieren», sagte Cassis. Und er stapelte noch andersfarbige Styroporformen drauf: mögliche neue Verträge mit der EU – zum Strommarkt, Roaming und andere. Um immer wieder aufzuzeigen, weshalb wir überhaupt über ein Rahmenabkommen reden.

Als Cassis sein Werk vollendet hatte, fiel der blaue Ball runter. Ein schlechtes Omen? Cassis nahm es mit Humor. Der Ball symbolisiere Bewegung: «Wir brauchen Fantasie bei den institutionellen Fragen.»

Cassis selbst nannte seine Präsentation etwas «didaktisch», doch das sei nötig. «Während vieler Jahre haben wir nicht mehr erklärt, weshalb wir diese Übung machen.» Der Magistrat wiederholte sein neues Mantra: «Aussenpolitik ist Innenpolitik.» Das sei für ihn kristallklar. «Alle reden über Aussenpolitik, aber niemand weiss, worüber man spricht.»

Cassis schloss philosophisch: «Veränderung ist am Anfang schwer, chaotisch in der Mitte, aber am Ende einfach grossartig.» Er sprach sich selbst Mut zu: «let’s go» stand auf der letzten Folie seiner Präsentation.

Und wie reagierten Studenten: «good luck!», sagte eine junge Frau leise.

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