Politik

Bundesräte beim Speed-Dating – Rückblick auf die WEF-Woche

Keiner wollte Zu Hause bleiben: Mussten denn wirklich alle Bundesräte nach Davos reisen?

Die SP mag es nicht, wenn ihre Bundesräte ans Weltwirtschaftsforum reisen. Einen Anlass, der so sehr für den «Imperialismus» steht, soll niemand unterstützen, fand ihre Basis 2019.

Alain Berset wirkt allerdings nicht so, als ob ihm diese Empfehlung Bauchweh bereiten würde. Gelassen steht der SP-Bundesrat am Mittwoch in Davos. Die schwarzen Lederschuhe hat er übereinandergeschlagen; vor den Radiomikrofonen und Fernsehkameras erzählt er von seinen 24 Stunden am Weltwirtschaftsforum. Berset ist ein «WEF-Boy»: Seit er 2012 sein Amt angetreten hat, liess er gerade mal eine Ausgabe aus. Es gebe nur wenige Anlässe, an denen man in so kurzer Zeit so viele wichtige Gesprächspartner treffen könne, sagt der Gesundheitsminister. «Diese Kontakte können entscheidend sein», sagt er.

Tatsächlich ist das WEF so etwas wie ein Speed-Dating-Portal für die Schweizer Regierung. Wenn Staatschefs aus aller Welt nach Davos reisen, liegen die Kontakte für die Bundesräte vor der Haustüre. Sie treffen Prinzen und Könige (Charles und Philippe von Belgien), Minister, Staatspräsidenten und Chefs internationaler Organisationen. Alle sieben Bundesräte waren diese Woche in Davos. Über 60 Vertreter anderer Regierungen und internationaler Organisationen haben sie – offiziell – getroffen. Hinter vorgehaltener Hand gibt dann ein Bundesrat auch zu, dass man bei den Treffen im Akkord nicht mehr immer weiss, wie man den Namen eines Gegenübers korrekt ausspricht.

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Auf der Klassenreise zur Weltelite

Parforce-Leistungen vollbracht haben Ueli Maurer und Guy Parmelin. Mauerer hat in den letzten Tagen auf wenigen Metern getroffen, was in der internationalen Finanzpolitik Rang und Namen hat. Vom EU-Steuer-Kommissar über die IWF-Direktorin bis hin zum OECD-Generalsekretär standen alle auf seiner Agenda. Hinzu kamen US-Präsident Trump, die Regierungschefin Hongkongs, der chinesische Vizepremier und nicht weniger als zwölf Finanzminister; von Brasilien bis Angola. Nicht viel anders sah Parmelins Terminkalender aus.

An einigen Tagen war Davos gar die Quasi-Hauptstadt der Schweiz. Kein Bundesrat war am Dienstagmorgen in Bern, alle sassen in der Alpenstadt. Auf der Klassenreise zur Weltelite der (Finanz-)Politik sorgte Viola Amherd quasi für Bodenhaftung und Volksnähe. Neben ihren Treffen besuchte sie die Truppen und twitterte ein vergnügtes Bild mit Karin Keller-Sutter. Letztere pflegte ihre Dossier zielgerichtet: Kinshasa, Brüssel, Ankara, Addis Abeba: Dorthin hätte die Justizministerin reisen müssen, hätte sie ihre WEF-Gesprächspartner in deren Heimatland treffen wollen. Ob mit dem türkischen Aussenminister oder mit dem äthiopischen Vizepremier: Ihre Gespräche könnten geholfen haben, dass dereinst Ausschaffungen schneller vonstatten gehen. Es helfe nur schon, wenn man sich kennenlerne und zum Telefonhörer greifen könne, sagte Keller-Sutter am Rande des WEF. Denn auch nach einem Amtsjahr kennt man längst nicht alle Kollegen auf dem internationalen Parkett persönlich.

Während die Bundesräte Cassis und Berset – neben ihren eigenen Themen – auch für die internationale Rolle Genfs weibelten oder Vorbereitungen für internationale Konferenzen vorantrieben, gehörte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga die grosse Bühne. In einem knallroten Mantel eröffnete die Bundespräsidentin das Weltwirtschaftsforum. «Die Welt brennt», sagte sie und forderte zum energischen Handeln gegen den Klimawandel und das Artensterben auf.

Es war eine Rede, die auch wenige Meter vom Kongresszentrum entfernt, auf dem Postplatz, hätte gehalten werden können. Dort protestierte am Dienstagnachmittag auch Juso-Präsidentin Ronja Jansen. «Wir sind enttäuscht, dass die SP-Bundesräte trotz gegenteiliger Empfehlung der Partei am WEF teilgenommen haben», sagt sie. Das WEF sei eine undemokratische Einrichtung. Da spielt es auch keine Rolle, dass Sommaruga eine viel beachtete, schon fast klimaaktivistische Rede hielt. Für die Juso-Präsidentin kommt eine WEF-Teilnahme aus Prinzip nicht In Frage.

In keinen der drängenden Fragen ist man wirklich weiter

Der Preis für die Kontaktbörse auf internationalem Parkett ist allerdings hoch. Über 30 Millionen Franken betragen die Sicherheitskosten, welche die öffentliche Hand bezahlt. Doch trotz Speed-Dating kam die Schweiz in keiner der drängenden Fragen zum Handkuss. Das Knüpfen der Kontakte hat (noch) nicht ausgereicht.

In den Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Rahmenabkommen gab es keinen Fortschritt. Die Schweizer Medtech-Branche muss sich weiter fürchten, dass ihre Produkte ab Ende Mai im EU-Raum nicht mehr automatisch anerkannt werden. Das Freihandelsabkommen mit den USA scheint auch nach dem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump nicht wirklich vorangekommen zu sein. Ganz undiplomatisch wird sich später US-Botschafter Edward McMullen äussern. Statt über den Handel zu sprechen, habe die Bundespräsidentin zu viel Zeit verbraten, um mit Trump über den Klimawandel zu sprechen.

Dann geschah allerdings etwas Erstaunliches, ein kommunikatives Meisterstück: Der Bundesrat liess sich ob dieser Aussagen nicht auseinanderdividieren. Siebe selbstbewusste Politiker, Journalisten aus der ganzen Welt. Und niemand scherte aus. In Bern wäre das vielleicht nicht passiert.

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