Buchs will nicht in die Arme der Stadt Aarau

An der 14. Sitzung des Einwohnerrates Buchs wurde deutlich, dass die Gemeinde auch in Zukunft eigenständig bleiben will.

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Aargauer Zeitung

Marcel Siegrist

Die Gemeinde Buchs sieht nach wie vor keinen Grund für eine Fusion mit einer anderen Gemeinde. Dies unterstreicht auch der Bericht einer einwohnerrätlichen Kommission.

«Ich begrüsse sie zur letzten Sitzung des Einwohnerrates in dieser Legislaturperiode», so hiess der Buchser Einwohnerratspräsident Norbert Berglas (sp) seine 37 Ratskollegen am Donnerstagabend im Gemeindesaal willkommen. An der 14. Sitzung hatte der Rat sieben Traktanden zu bearbeiten.

Szenarien zum Thema Fusion

Einwohnerrat Beat Schertenleib (fdp), Präsident der Kommission «Zukunft Buchs - Eigenständigkeit oder Fusion», informierte über die Arbeit der Kommission. Diese hatte im Auftrag des Einwohnerrates über Vor- und Nachteile von Eigenständigkeit oder Fusion diskutiert und einen Bericht verfasst. Mithilfe der so genannten Swot-Analyse, in der Stärken, Chancen, Schwächen und Risiken aufgezeigt werden, wurden drei Szenarien unter die Lupe genommen: Eigenständigkeit und heutige Gemeindestruktur; Fusion mit der Stadt Aarau; vertiefte regionale Zusammenarbeit ohne Fusion.

«Damit haben wir eine sehr gute Grundlage geschaffen, um einen Überblick zu haben, wie wir stehen», so Schertenleib. «Es besteht kein Zeitdruck für eine Fusion», zog er Bilanz. Aus heutiger Sicht sei Buchs eine starke Partnerin in der regionalen Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden und erfreue sich eines aktiven Dorflebens. Die Kommission beurteilt eine Fusion mit Aarau oder einer anderen Gemeinde zu einem späteren Zeitpunkt aber als mögliche Variante. Der Gemeinderat sei zu beauftragen, dem Einwohnerrat alle zwei Jahre eine Standortbestimmung der regionalen Zusammenarbeit vorzulegen. In diesem Bericht seien die aktuellen und die zukünftigen regionalen Zusammenarbeitsverträge und Projekte aufzulisten und zu bewerten.

Alle vier Jahre Beurteilung

Gemeindeammann Heinz Baur wies darauf hin, dass im Moment vom Bund über Kantone und Regionen Entwicklungen laufen, die Zeit brauchen. «Alle zwei Jahre eine Standortbestimmung, dieser Zeitraum ist viel zu kurz», so Baur, der für eine Stellungnahme pro Legislaturperiode (4 Jahre) plädierte.

Christian Seitz (fdp) stellte den entsprechenden Antrag, nur alle vier Jahre eine Standortbestimmung vorzunehmen. Ueli Kohler (fdp) stellte seinerseits den Antrag, die Kommission per Ende Jahr aufzulösen. Damit waren nicht alle Räte einverstanden. In der Diskussion plädierten einige Räte für die Fortsetzung der Arbeit. Bei der Abstimmung befürworteten 20 Räte die Auflösung der Kommission, 13 Räte waren dagegen. Auch dem Antrag von Christian Seitz, nur alle vier Jahre eine Standortbestimmung vorzunehmen, wurde mit grossem Mehr zugestimmt. Keinen Anlass zu Diskussionen gaben die vier Gesuche um Einbürgerung.

Zu reden gab die von Einwohnerrat Urs Füllemann (svp) eingereichte Motion «Zunehmende Problematik ‹Littering› in unserer Gemeinde». Füllemann forderte den Gemeinderat auf, Massnahmen zu erarbeiten, wie die Problematik des Littering behoben werden kann. Die Sauberkeit, vor allem an öffentlichen Orten, sei für die Gemeinde doch eine Visitenkarte.

Visitenkarte für das Dorf

Gemeindeammann Heinz Baur nahm Stellung zur Motion. «Laut Auskunft des kantonalen Rechtsdienstes ist dieses Thema nicht motionswürdig», so Baur. Er betonte, dass die Gemeinde Vergehen ahnde, und zeigte auf, welche Anstrengungen Buchs unternimmt, um das Dorf sauber zu halten. «Insgesamt sind wir mit dem Motionär einig, dass die Sauberkeit eine Visitenkarte für das Dorf ist. Ein Rezept sind die drei A - Aufräumen, Aufklären und Ahnden.»
So findet in Buchs evtl. ein «Fötzelitag» statt, die Schule wurde angefragt, ob sie bei der Aktion «Wir wollen ein sauberes Dorf» mitmacht, und an heiklen Stellen ist die Polizei vermehrt präsent. Urs Füllemann stellte den Antrag, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und dieses an den Gemeinderat zu überweisen. Diesem Antrag wurde nicht entsprochen und die Motion abgeschrieben.

Schliesslich wurden elf Einwohnerräte verabschiedet. Darunter auch langjährige Mitglieder wie André Kasper (jlb, 20 Jahre), Hugo Wasser (fdp, 171⁄2 Jahre), Kurt Dober (jlb, 14 Jahre) oder Leo Müller (svp, 13 Jahre).

Schlusswort des Präsidenten

Alle zwei Jahre wechselt das Präsidium im Einwohnerrat. «Nach sieben Einwohnerratssitzungen, zwei Einwohnerratsausflügen und interessanten Begegnungen ist es Zeit, ins zweite Glied, als normaler Einwohnerrat, zu treten», so Präsident Norbert Berglas in seinen Schlussworten. «Ich habe die zwei Jahre an der Spitze des Buchser Einwohnerrates genossen. Sie, liebe Einwohnerräte, haben es mir auch nicht allzu schwer gemacht. Sie sind ein sehr disziplinierter Rat», lobte Berglas.

Zu Beginn seiner Amtszeit hatte er sich eine anständige Diskussionskultur im Einwohnerrat und mit dem Gemeinderat gewünscht. «Heute kann ich feststellen, dass sich mein Wunsch erfüllt hat. Die Voten werden sachlich und fair abgegeben, und es erfolgen keine persönlichen Angriffe.» Eine besondere Freude seien für ihn die vielen Begegnungen gewesen. «Diese Begegnungen mit der Bevölkerung sind neben dem Führen der Einwohnerratssitzungen die bereichernden Erfahrungen meiner beiden Präsidialjahre», so Berglas. Zum Schluss wünschte er der Vizepräsidentin Monika Fehlmann (fdp), die auf den 1. Januar das Präsidium des Einwohnerrates Buchs übernimmt, viel Glück und Erfolg für ihre beiden Präsidialjahre und lud alle Anwesenden zum Apéro ein.

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