Rechtshilfegesuch

Aufruf zu Mord an Erdogan in der Schweiz – Türkei fordert rechtliche Unterstützung

Gegen Recep Tayyip Erdogan hat es in der Schweiz eine Morddrohung gegeben. (Archiv)

Gegen Recep Tayyip Erdogan hat es in der Schweiz eine Morddrohung gegeben. (Archiv)

Ein Gegner des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan aus der Schweiz hat auf einer Social-Media-Plattform zum Mord am umstrittenen Staatschef aufgerufen. Nun bittet die türkische Justiz den Bund um Unterstützung bei ihren Ermittlungen gegen diesen Mann.

Das Rechtshilfeersuchen sei am 3. Juli eingegangen, zitiert die "NZZ am Sonntag" eine Sprecherin des zuständigen Bundesamts für Justiz. Ein Entscheid ist noch nicht gefallen.

Das Ersuchen könnte dem Bericht zufolge für die Schweiz zur juristischen und diplomatischen Knacknuss werden. Formell schienen die Voraussetzungen für die Rechtshilfe gegeben. Aufrufe zu Gewalt stünden in beiden Staaten unter Strafe. Trotzdem könne die Schweiz das Gesuch ablehnen – wenn sie Zweifel habe, dass die Türkei die Menschenrechte der beschuldigten Person garantiere.

Bei der Person, die zum Mord aufgerufen hat, handelt es sich nicht um einen Teilnehmer der Demonstration letzten März in Bern. Dort erregte ein Transparent mit der Aufschrift "Kill Erdogan with his own weapons" Aufsehen.

Ein Jahr nach dem Putschversuch sagte Erdogan am Samstag in einer Rede über die Putschisten: "Wir werden diesen Verrätern den Kopf abreissen." (sda/mwa)

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1