In Schwarzhäusern ist der Gemeinderat der SP zurückgetreten. Die Partei sucht nun per Flugblatt einen Ersatzkandidaten.
Irmgard Bayard
«Ich habe mir ehrlich gesagt keine grossen Chancen ausgerechnet», sagt Hans Ruedi Leuthold zu seiner Aktion. Der SP-Präsident hat am vergangenen Donnerstag in alle Haushalte von Schwarzhäusern ein Flugblatt verteilt, mit dem er eine Gemeinderätin oder einen Gemeinderat sucht. Der bisherige Amtsinhaber, Thomas Kissling, hat überraschend per 1. August seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er betreute das Ressort öffentliche Sicherheit, Umwelt und Verkehr. «Bisher hat sich auch noch niemand gemeldet», bedauert Leuthold.
Er wählte den ungewöhnlichen Weg, weil innerhalb der SP niemand zur Verfügung steht. «Wir haben lediglich noch 15 Mitglieder», so der SP-Präsident. Diese seien alle älteren Jahrgangs. «Wir haben die Möglichkeit eines Flugblattes im Vorstand besprochen», so Leuthold. Zudem habe er Regierungsstatthalter Martin Sommer (Amt Wangen) informiert. Dieser sei zwar nicht zuständig, aber ein Parteikollege. Ebenfalls orientiert über das Flugblatt war Gemeindepräsident Heinz Sollberger (SVP). «Ich unterstütze das Vorgehen, denn die Vakanz muss ja öffentlich werden», sagt er. «Ich bin überzeugt, dass im Dorf fähige Leute wohnen, diese müssen sich nur engagieren wollen.»
Das Amt ist heute komplexer
Und genau hier liegt das Problem. «Früher war man stolz und es war eine Ehre, schon nur für den Gemeinderat angefragt zu werden», erinnert sich Leuthold. Das gleiche sagt auch Käthi Liechti, SVP-Präsidentin in Schwarzhäusern. Und: «In einem kleinen Dorf wie unserem ist das Potenzial kleiner. Zudem sind die Leute heute beruflich stärker engagiert.» Ein weiteres Problem ist, dass es in Schwarzhäusern mit der neuen Gemeindeorganisation ausser der Schulkommission keine anderen Kommissionen mehr gibt. «Dadurch sind die Aufgaben eines Gemeinderates komplexer, es braucht Fachleute», glaubt Liechti.
«Die Lage ist ernst»
Normalerweise rutschen bei einer Vakanz die Ersatzkandidaten nach. Weil sich aber bei den letzten Wahlen im Oktober 2007 alle Bisherigen zur Wiederwahl stellten, wurden diese in stiller Wahl bestätigt. «Normalerweise ein Idealfall, weil die bisherigen Gemeinderäte ihre Dossiers gut kennen und eingearbeitet sind», findet Liechti.
Gemäss Liechti ist «die Lage ernst». Nicht ganz so schlimm sieht es Gemeindepräsident Sollberger. «Ich hatte die Möglichkeit, am 1. August mit einigen jungen Familien zu sprechen», sagt er. «Ein paar von ihnen haben klar gesagt, dass sie sich im Dorf wohl fühlen.» Das freue ihn, aber «ich habe ihnen gesagt, dann sollen sie doch mitmachen».
Für ihn spielt dabei die Parteizugehörigkeit keine grosse Rolle. «Ein neutraler Kandidat wäre sogar ideal, weil ja Thomas Kissling ebenfalls parteilos auf der SP-Liste kandidierte», findet er und fügt an: «Mein Gedankengut ist zwar nahe der SVP, aber eigentlich bin ich auch kein Politiker». Dass sich in Schwarzhäusern unter den rund 470 Einwohnern solche finden lassen, die sich im Gemeinderat engagieren, ist nicht nur in diesem Fall wichtig. Sollberger denkt nämlich über einen Rücktritt per Ende Amtsperiode nach. Hans Ruedi Leuthold ist seit 1999 im Rat und obliegt somit der Amtszeitbeschränkung. Gerade weil er wisse, wie schwierig es heutzutage sei, jemanden für ein öffentliches Amt zu gewinnen, mache er sich für eine Fusion mit Aarwangen stark, sagt Leuthold. Das wird aber wohl kaum in den nächsten ein, zwei Jahren der Fall sein.
Wie weiter?
Wie geht es weiter? «Thomas Kissling hat mir dieser Tage versprochen, so lange zu bleiben, bis wir eine Nachfolge gefunden haben», sagt Sollberger. Falls eine Person - «schöne wäre es, wenn wieder eine Frau im Gemeinderat wäre», sagt Leuthold - gefunden wird, kann diese durch den Gemeinderat bestätigt werden. Bedingung ist, dass sich drei der fünf Unterzeichnenden der SP-Liste vom Oktober 2007 damit einverstanden erklären, wie Martin Lerch, Regierungsstatthalter Amt Aarwangen bestätigt. Sollte mehr als ein Vorschlag vorliegen, oder wird man sich nicht einig, dann muss der neue Gemeinderat gemäss Gemeindereglement an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung gewählt werden.
Dass Kandidaten per Flugblatt gesucht werden, hat Lerch während seiner Amtszeit noch nie erlebt. Er sagt aber: «Wie die Parteien ihre Kandidaten rekrutieren ist ihnen überlassen, verboten ist eine solche Aktion auf jeden Fall nicht - höchstens etwas aussergewöhnlich.»