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Der Zusatzkredit gab viel Diskussionsstoff

Um mehr als 100 Prozent lag die Abrechnung über dem bewilligten Kredit für die Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung. Der Nachtragskredit wurde trotzdem genehmigt.

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Jack

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Limmattaler Zeitung

Flavio Fuoli

«Ich bin Ihnen einige Erklärungen schuldig», gab Bauvorstand Meinrad Kobler der 83-köpfigen Aescher Gemeindeversammlung zu verstehen. Der Gemeinderat hatte 2006 bei der «Gmeind» für die Teilrevision der Nutzungsplanung einen Kredit von 60 000 Franken bewilligt bekommen. Nun schliesst die Abrechnung mit rund 128 000 Franken. «Der Kredit war zu tief angesetzt. Wir mussten zudem einen Experten für die Kernzone beiziehen. Zudem wurde die Bau- und Zonenordnung (BZO) seit 25 Jahren nicht mehr revidiert», entschuldigte sich Kobler. Unvorhergesehenes wie Auflagen des Kantons und die Bearbeitung des Gebiets Heligenmatt-Feltsch trug auch zur Kostenüberschreitung bei. «Die Kreditüberschreitung war uns bewusst, wir haben sie stets kommuniziert. Ein Kreditantrag stand jedoch weder beim Gemeinderat, der Verwaltung noch der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zur Diskussion.»

Tadel aus der Versammlung

Ein Stimmbürger rügte den Gemeinderat. Er hätte einen Nachtragskredit zu dem Zeitpunkt erwartet, als die Zusatzkosten bekannt geworden sind. Eine weitere Stimmbürgerin ging mit der Exekutive, besonders mit Bauvorstand Kobler noch viel schärfer ins Gericht. Der Kredit sei um 114 Prozent überschritten worden. 60 000 Franken seien keine Kleinigkeit. Schon im ersten Jahr der Revision sei der Kredit überschritten gewesen. «Ich hätte im Sommer 2008 einen Zusatzkredit erwartet.»

Die vom Gemeinderat vorgebrachte Meinung, es würden sich ohnehin um gebundene Ausgaben handeln, zog sie in Zweifel. Denn: Die Versammlung hätte damals abstimmen können, ob sie die Vertiefung des Themas, also der Teilrevision, überhaupt gewollt hätte. Schliesslich sei die letztes Jahr präsentierte Vorlage von der Gemeindeversammlung arg zerzaust worden. Obwohl es faktisch nichts ändere, rief sie die Versammlung auf, den Zusatzkredit zu verweigern.

«Ein gutes Resultat»

Am Resultat der BZO-Revision wollte Gemeinderat Johann Jahn nicht gerüttelt wissen: Sie sei ohne Opposition angenommen, sei vom Kanton ohne Vorbehalt genehmigt und ohne einen Rekurs angenommen worden. «Das ist ein gutes Resultat.» Eine Gemeinde sei verpflichtet, zu ihrer BZO zu schauen. Die Vorlage sei ein Nebenschauplatz. Es seien Fehler gemacht worden, das sei klar. Vor allem an den Experten für die Kernzone habe niemand gedacht. Die RPK bestätigte, dass es formell nicht richtig abgelaufen sei. Die Kosten würden jedoch stimmen und sind für die Nutzungsplanung eingesetzt worden.

Neue Entschädigungen

Ein weiterer Votant nahm die Sache gelassener: Wenn man von Beginn an 128 000 Franken oder mittels Nachtragskredit 68 000 Franken verlangt hätte, wären diese Kredite durchgewinkt worden. Die BZO-Revision sei, zumal sie keine Rekurse nach sich zog, erledigt. Diesem Votum folgte auch die Mehrheit der Versammlung. Der Zusatzkredit von 68 500 Franken passierte mit 60 zu 12 Stimmen, die Abrechnung mit 61 zu 8 Stimmen.

Sowohl politische als auch Schulgemeinde genehmigten die Teilrevisionen über die Behördenentschädigungen. Bisher wurde dieser Sachverhalt
in einer gemeinsamen Verordnung geregelt. Wie Gemeindepräsident Jakob Hofstetter erklärte, wolle die Schule ihr eigenes System einführen, weshalb zwei neue, unabhängige Verordnungen eingesetzt werden. Sie treten beide am 1. Januar 2010 in Kraft. Die Behördenentschädigungen wurden in beiden Verordnungen leicht angehoben.

Budgets 2010 genehmigt

Die politische Gemeinde genehmigte im Weitern einstimmig die Festsetzung eines neuen Einreihungsplans für Besoldungen des Gemeindepersonals. In erster Linie geht es darum, lohnmässig mit anderen Gemeinden gleichziehen zu können, um am Arbeitsmarkt über gleich lange Spiesse zu verfügen, damit gute Mitarbeiter nicht so leicht abgeworben werden.

Ferner genehmigte die politische Gemeinde einstimmig die Festsetzung der revidierten Statuten des Zweckverbands Sozialdienst Limmattal. Auch die Voranschläge 2010 der politischen Gemeinde wie der Schulgemeinde passierten einstimmig. Die politische Gemeinde schloss bei einem Aufwand von 3,675 Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von 162 300 Franken ab. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 31 Prozent, nachdem er im Vorjahr zugunsten der Primarschulgemeinde um 3 Prozent gesenkt worden war.

Die Primarschule präsentiert ein Budget 2010, das bei einem Gesamtaufwand von 1,816 Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von 278 250 Franken schliesst. Der Steuerfuss beträgt unverändert 38 Prozent. Der Gesamtsteuerfuss inklusive Sekundarschulgemeinde beläuft sich auf unveränderte 85 Prozent.

Schulsozialarbeit eingeführt

Für Kindergarten und Primarschule, derzeit total 97 Schüler, wird die Schulsozialarbeit in einem 20-Prozent-Pensum eingeführt. Das Geschäft passierte einstimmig. Bisher bestand ein Projektauftrag, erklärte Christina Hatz. Man geht mit der Sekundarschule Birmensdorf-Aesch eine Leistungsvereinbarung ein. Der jährlich wiederkehrende Kostenanteil für die Aescher Primarschule beträgt 24 000 Franken. Der Birmensdorfer Schulsozialarbeiter wird sich auch um die Aescher Primar- und Kindergartenschüler kümmern.

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