Vereinsversammlung abgesagt? Online, später oder gar nicht wählen

Manche Vereine lassen Mitglieder per Online-Voting entscheiden. Andere warten, bis die Coronakrise vorüber ist.

Corinne Hanselmann
Drucken
Mit Handerheben zustimmen. Diese Art der Abstimmung ist derzeit nicht möglich.

Mit Handerheben zustimmen. Diese Art der Abstimmung ist derzeit nicht möglich.

Symbolbild: Pius Amrein

Der Frühling ist üblicherweise «Hauptversammlungszeit». Zahlreiche Sport-, Kultur- und sonstige Vereine halten dann ihre jährliche Mitgliederversammlung ab. Der Vorstand wird gewählt, über Rechnung und Budget abgestimmt, Anträge werden besprochen und das Jahresprogramm diskutiert. Doch dieses Jahr ist alles anders. Wegen der Massnahmen gegen das Coronavirus mussten viele Vereine ihre Versammlungen absagen oder auf unbestimmte Zeit verschieben. Auf diese Tatsache reagieren die Vereine unterschiedlich.

Dringendes wird online entschieden

Die rund 150 Mitglieder des Reitvereins Werdenberg beispielsweise werden demnächst per Online-Voting über nicht aufschiebbare Geschäfte abstimmen, wie Präsident Martin Schwendener gegenüber dem W&O sagt. Der Vorstand habe schon einige Tage vor der Versammlung am 20. März entschieden, diese abzusagen. «Daraufhin haben wir im Vorstand diskutiert und entschieden, dort wo wir dringend einen Mitgliederbeschluss brauchen, ein Online-Voting zu machen», so Schwendener. Dabei geht es beispielsweise um die Aufnahme von Mitgliedern, die Entlastung des Vorstandes und eine Investition in die Infrastruktur des Vereins. Das hängt aber auch mit Unterstützungsgeldern von Verbänden zusammen, welche der Verein nur erhält, wenn auch ein Mitgliederbeschluss vorliegt. Die Vorstandswahlen hingegen verschiebt der Reitverein um ein Jahr. Man wolle so allen Mitgliedern die Chance geben, sich an einer Versammlung für frei werdende Ämter zur Wahl stellen zu können. Schwendener sagt zur aussergewöhnlichen Art der Abstimmung:

«Not macht erfinderisch und die Mitglieder müssen nun auch etwas flexibel sein.»

Der Vorstand stellt derzeit sämtliche Unterlagen sauber zusammen und wird diese den Mitgliedern demnächst digital zur Verfügung stellen.

Mitglieder bestätigen den Vorstand erst später

Auch beim Lauf-Treff Buchs musste die Vereinsversammlung abgesagt werden. Sie ist zwar das oberste Organ des Vereins. Der Vorstand kann aber dennoch während der Amtszeit ausscheidende Vorstandsmitglieder selbst ersetzen. Ebenso kann er weitere dazu wählen. Solche Wahlen sind jedoch der nächsten Vereinsversammlung zur Bestätigung vorzulegen. Dass dies in den Statuten des Lauf-Treffs so festgehalten ist, kam dem Vorstand zur aktuellen Coronazeit gelegen, wie Vizepräsidentin Hildegard Fässler bestätigt.

«So konnte der neue Vorstand trotzdem loslegen.»

Über Rechnung und Budget müssen die Mitglieder aber auch noch abstimmen. Der Lauf-Treff hat für Ende Juni einen provisorischen Termin festgelegt. «Und sonst wird’s halt noch später», so Fässler zur aktuell unvorhersehbaren Situation. Das sei für den Lauf-Treff grundsätzlich kein Problem, weil man kaum Ausgaben zu tätigen habe.

Prioritäten liegen bei Spitex derzeit woanders

Die Spitex-Vereine Grabs und Gams haben ihre Mitgliederversammlungen auf unbestimmte Zeit verschoben. Gemäss Statuten müsste die Versammlung bis Ende April stattfinden, sagt Claire-Lise Lippuner, Präsidentin des Grabser Vereins.

«Aber wir haben nichts Dringliches und deshalb keinen Druck.»

Sowieso liege der Fokus der Spitex aktuell woanders, betont Claire-Lise Lippuner, die auch Präsidentin der Spitex-Kooperation Grabs-Gams ist. Allein die Verarbeitung der vielen Informationen der Bundesämter und vom Verband nehme viel Zeit in Anspruch, ebenso die Beschaffung von genügend Schutzmaterial und Desinfektionsmittel sowie die Schulung der Mitarbeitenden. In Gesprächen könne man diese beruhigen und Sicherheit schaffen, denn gewisse Ängste seien natürlich da. «Wir werden die Vereinsversammlung sicher nachholen», so Lippuner. Nur wann, das bleibt derzeit offen.

Vorstand darf nicht einfach Kompetenzen der Mitgliederversammlung übernehmen

Die Kompetenzen von Vorstand und Mitgliederversammlung sind in Vereinsstatuten und im Gesetz geregelt. Wenn die Versammlung nun nicht stattfinden kann, darf der Vorstand trotzdem nicht auf einmal Kompetenzen der Mitgliederversammlung übernehmen, schreibt der Rechtsanwalt Urs Bertschinger von der Buchser Anwaltskanzlei Rhyner Lippuner Bertschinger auf Anfrage des W&O. «Betreffend Versammlung sind folgende Szenarien denkbar: Versammlung verschieben, Versammlung online durchführen, schriftliche Beschlussfassung oder ersatzlose Absage der Versammlung», so Bertschinger.

Covid-19-Verordnung erlaubt besondere Wege

Wenn die Statuten verlangen, dass die Versammlung bis zu einem gewissen Zeitpunkt stattzufinden hat, werden die Mitglieder für diese aussergewöhnliche Situation Verständnis haben, ist Bertschinger überzeugt.

«Die später gefällten Beschlüsse sind gültig, sofern sie nicht erfolgreich angefochten werden. Wo kein Kläger ist, ist kein Richter.»

Wichtig ist aber, dass alle Mitglieder von der Verschiebung Kenntnis erlangen.

Grundsätzlich müssten die Online-Versammlung, beispielsweise via Skype, und die schriftliche Beschlussfassung in den Statuten vorgesehen sein. «Aber auch ohne statutarische Regelung ist gemäss Art. 6a Abs. 1 lit. a der Verordnung 2 des Bundesrates über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus die Beschlussfassung auf diesem Weg möglich», schreibt Bertschinger. Die entsprechende Anordnung erfolgt durch den Vorstand. Im entsprechenden Verordnungsartikel steht nämlich: Bei Versammlungen von Gesellschaften kann der Veranstalter (...) ohne Einhaltung der Einladungsfrist anordnen, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Rechte ausschliesslich ausüben können: a. auf schriftlichem Weg oder in elektronischer Form; oder b. durch einen vom Veranstalter bezeichneten unabhängigen Stimmrechtsvertreter.(...) Die Anordnung muss spätestens vier Tage vor der Veranstaltung schriftlich mitgeteilt oder elektronisch veröffentlicht werden.

«Kaum ein Mitglied wird dagegen klagen»

Eine Stellvertretung ist gemäss Bertschinger möglich, wenn es die Statuten zulassen. «Einige Vereine ziehen in Erwägung, die jährliche Versammlung ersatzlos ausfallen zu lassen. Dies hat den Nachteil, dass die Decharge-Erteilung mit Verspätung erfolgt. Zudem sehen die meisten Statuten eine jährliche Versammlung vor. Aber auch hier gilt, wo kein Kläger ist, ist kein Richter. Kaum ein Mitglied dürfte dagegen klagen», schreibt der Buchser Anwalt.