Coronapandemie
Masken adé: Nun liegt die Verantwortung bei den Kantonen

Keine Masken im ÖV und keine Isolation mehr: Die Schweiz kehrt am Freitag zur Normalität zurück. Allerdings blickt der Bundesrat bereits auf den Herbst: Gemeinsam mit den Kantonen möchte er sich für eine kommende Welle wappnen.

Reto Wattenhofer
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Weiter Blick: Der Bundesrat wappnet sich bereits für eine allfällige Coronawelle im Herbst. (Symbolbild)

Weiter Blick: Der Bundesrat wappnet sich bereits für eine allfällige Coronawelle im Herbst. (Symbolbild)

Keystone

Mitte Februar hatte der Bundesrat den Endspurt eingeläutet. Bald ist der «Marathon», wie Gesundheitsminister Alain Berset die Pandemie im Frühjahr 2020 nannte, vorüber. Ab Freitag ist nun definitiv Schluss. Dann fallen auch die letzten Coronamassnahmen weg. Die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr ist Geschichte, wie auch die Pflicht, sich als positiv getestete Person in Isolation zu begeben.

Diesen Entscheid bekräftigte der Bundesrat am Mittwoch. Nach zwei Jahren Krise sei die Zeit gekommen, alle Massnahmen aufzuheben, sagte Gesundheitsminister Alain Berset vor den Medien in Bern. Das Virus sei zwar noch da, aber die öffentliche Gesundheit dürfte in den nächsten Monaten kaum gefährdet sein. Trotz kurzzeitig hoher Ansteckungszahlen sei die Situation in den Spitälern und den Intensivstationen stabil.

Kantone in der Pflicht

Die Rückkehr zur Normalität bedeutet auch das Ende der besonderen Lage. Ab Freitag gilt wieder die normale Lage – oder «Business as usual». Konkret bedeutet das: Die Kantone sind wieder hauptverantwortlich für die Umsetzung des Epidemiengesetzes. Grundsätzlich sind sie nun zuständig dafür, Massnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten anzuordnen und untereinander zu koordinieren – wie etwa eine Maskenpflicht, Schulschliessungen oder eine Quarantäne- und Isolationspflicht.

Der Bundesrat wird die Coronasituation weiterhin überwachen. An seinem Vorgehen gibt es jedoch bereits Kritik. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hatte angekündigt, die täglich publizierten Corona-Fallzahlen nur noch wöchentlich veröffentlichen zu wollen. Dagegen wehren sich die Kantone.

Reisender im ÖV: «Trage die Masken weiterhin».

Keystone-SDA

Generell ist für den Bundesrat weiterhin Vorsicht geboten. «Wir können nicht sagen, dass die Krise zu Ende ist», betonte Berset. Aus seiner Sicht ist der weitere Verlauf der Pandemie unsicher. «Weitere Wellen sind möglich.» Nach Ansicht des Bundesrates ist damit zu rechnen, dass es auch in Zukunft zu saisonalen Erkrankungswellen kommt.

Aufgabenteilung in Übergangsphase

Bund und Kantone planen nun eine Übergangsphase bis zum Frühling 2023, in der eine erhöhte Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit notwendig bleiben. Strukturen müssten soweit erhalten bleiben, dass die Kantone und der Bund rasch auf neue Entwicklungen reagieren können. Konkret denkt der Bundesrat dabei an Testen, Impfen, Contact-Tracing, Überwachung und Meldepflicht der Spitäler.

Der Bundesrat hat am Mittwoch ein Grundlagenpapier verabschiedet, in dem es um die Ziele und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen in der Übergangsphase geht. Ziel ist es, dass die Schweiz auf eine nächste Pandemiewelle vorbereitet ist. «Wir wollen im Herbst nicht überrascht werden», sagte Berset. Die Kantone können nun bis zum 22. April in der Konsultation dazu Stellung beziehen.

Covid-App wird deaktiviert

In dem Papier skizziert der Bundesrat vier mögliche Szenarien für den Herbst. Im optimistischen Fall bleibt aufgrund der hohen Immunität der Bevölkerung die Viruszirkulation tief, welche das Gesundheitswesen wenig stark belasten. Im mittleren Szenarien dürften die Coronazahlen steigen ohne dass die Spitäler an den Anschlag geraten. Im dritten Szenario wäre dies der Fall. Im vierten Szenario tritt ein anderer Erreger mit Pandemiepotenzial auf.

In Bereichen, die in seine Zuständigkeit fallen, hat der Bundesrat am Mittwoch bereits Entscheide gefällt. So wird die SwissCovid-App vorübergehend deaktiviert. Mit der Aufhebung der Isolationspflicht seien die Voraussetzungen für eine wirksame Weiterführung der App nicht mehr gegeben. Falls erforderlich, könne der Betrieb aber wieder rasch hochgefahren werden.