Massnahmenpaket für Medien
Kommission will Online-Medien fördern, schlägt aber Anpassungen vor

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates unterstützt die Förderung von Online-Medien durch den Bund, will diese aber befristen und eine tiefere Förderleistung.

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Die KVF will das Gesetz zur Förderung von Online-Medien auf fünf Jahre beschränken.

Die KVF will das Gesetz zur Förderung von Online-Medien auf fünf Jahre beschränken.

Keystone

(agl) Die KVF beugte sich an ihrer letzten Sitzung erneut über das Massnahmenpaket zugunsten der Medien, insbesondere über das neue Bundesgesetz über die Förderung von Online-Medien. Dies, nachdem es der Nationalrat abgelehnt hatte, die Vorlage separat zu behandeln. Nach eingehender Beratung befürworte eine Mehrheit der Kommission die Schaffung des neuen Bundesgesetzes, wie die Parlamentsdienste am Dienstag in einer Mitteilung schreiben. Da Online-Medien für die Informationsbeschaffung der breiten Bevölkerung eine immer wichtigere Rolle spielten, sei deren Förderung ein «unverzichtbares Instrument».

Die KVF schlägt ihrem Rat jedoch Anpassungen vor: So beantragt sie mit 15 zu 9 Stimmen bei einer Enthaltung, den maximalen Anteil der Förderleistung am anrechenbaren Umsatz bei 60 Prozent festzulegen. Online-Medien sollten sich laut Mitteilung «möglichst am Markt finanzieren und nicht längerfristig von Subventionen abhängig werden». Eine Kommissionsminderheit beantragt, wie Bundesrat und Ständerat, den maximalen Anteil bei 80 Prozent festzulegen.

Weiter beantragt die KVF, sowohl die indirekte Presseförderung aus dem Medien-Massnahmenpaket, als auch das Gesetz zur Online-Medienförderung auf fünf Jahre zu begrenzen. Die Medien könnten damit in der aktuellen Transformationsphase rasch Unterstützung erhalten, längerfristig sollten aber neue Systeme der Medienförderung geprüft werden. Der Nationalrat wird sich in der kommenden Frühjahrssession mit dem Geschäft befassen. Die Schlussabstimmung dürfte laut den Parlamentsdiensten in der Sommersession folgen.