Kommentar
Zürcher Stadtrat spart noch zu bescheiden

Matthias Scharrer über rote Zahlen, Sparmassnahmen und Steuereinnahmen.

Matthias Scharrer
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Zürich spart. Nur: liegt da nicht noch mehr drin?

Zürich spart. Nur: liegt da nicht noch mehr drin?

Keystone

Man reibt sich verwundert die Augen: Noch nie hat die Stadt Zürich so hohe Steuererträge eingenommen wie im vergangenen Jahr. Über 2,5 Milliarden Franken waren es.

Und dennoch schreibt die Stadt rote Zahlen: Ihr Defizit 2014 beläuft sich auf 56,8 Millionen Franken, wie Finanzvorsteher Daniel Leupi (Grüne) gestern bekannt gab. Wie passt das zusammen?

Eine Erklärung liegt auf der Hand: Zürich erlebte in den letzen Jahren ein rasantes Bevölkerungswachstum. Erstmals seit den 1960er-Jahren hat die Stadt wieder über 400 000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das macht teure Investitionen erforderlich: Viel Geld fliesst in neue Schulhäuser, Spitalbauten und in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, um die drei kostspieligsten Bereiche zu nennen.

Eine andere Erklärung wird von den bürgerlichen Parteien immer wieder vorgebracht: Der rot-grüne Stadtrat spart einfach zu wenig und gibt zuviel Geld für «Luxusprojekte» aus.

Bisweilen fragt man sich tatsächlich, ob weniger nicht mehr wäre, zum Beispiel bei Stadtzürcher Bauprojekten. Doch inzwischen anerkennt selbst die SVP, dass der Stadtrat ihre Sparforderungen «gerade auch bei Tabu-Themen aufnimmt und umsetzt», wie die Partei gestern mitteilte.

Finanzvorsteher Leupi hat mit diversen Sparübungen in den letzten Jahren deutlich gemacht, dass Kostenbewusstsein auch im rot-grünen Zürcher Stadtrat durchaus vorhanden ist. Es bräuchte allerdings noch etwas mehr davon, damit dessen Finanzpolitik sich tatsächlich als nachhaltig erweisen kann.

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