Kommentar
Videoüberwachung muss transparent sein

Matthias Scharrer
Matthias Scharrer
Merken
Drucken
Teilen
Die Kameras in städtischen Sportanlagen wie dem Hallenbad City wurden vorläufig ausgeschaltet.

Die Kameras in städtischen Sportanlagen wie dem Hallenbad City wurden vorläufig ausgeschaltet.

Homepage Stadt Zürich

Also nein! Da ist seit 2011 eine Stadtzürcher Datenschutzverordnung in Kraft, die verlangt, dass die Stadt für Videoüberwachungen Reglemente erlässt. Und doch verstrichen über sechs Jahre, bis das Stadtzürcher Sportamt ein Reglement für die seit Jahren eingesetzte Videoüberwachung in Hallenbädern und Sportanlagen erarbeitete. Gleichzeitig liefen die Kameras einfach weiter – und das im punkto Intimsphäre heiklen Bereich der Bäder und Sportanlagen. Damit nicht genug: Die Betreiber unterliessen es in mehreren Fällen, Hinweisschilder auf die Videoüberwachungen anzubringen. Erst nachdem Medien darüber berichteten und ein Rekurs gegen das neue Reglement einging, wurden die Kameras jetzt ausgeschaltet.

Klar, Videoüberwachung ist längst alltäglich. Auch sind die Motive für das Anbringen der Überwachungskameras nachvollziehbar: Es geht darum, Vandalismus, Diebstahl oder sexueller Belästigung vorzubeugen respektive solche Vorfälle aufklären zu können, wenn sie geschehen sind. Dagegen ist nichts einzuwenden. Doch dass Stadtzürcher Behördenvertreter jahrelang Videoüberwachung ohne die nötige rechtliche Grundlage zuliessen und dabei grundlegende Spielregeln missachteten, ist gelinde gesagt befremdend. Es wirft auch ein schlechtes Licht auf den politischen Vorgesetzten, im aktuellen Fall also auf den scheidenden CVP-Stadtrat Gerold Lauber, der seit 2006 das Stadtzürcher Schul- und Sportdepartement leitet. Das Bewusstsein für die Spielregeln der Videoüberwachung wirkt unterentwickelt. Eine der wichtigsten ist: Transparenz.