Kommentar
Na was denn nun?

Sophie Rüesch
Sophie Rüesch
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Aus Sicht der Initianten soll die Limmattalbahn in Schlieren enden. (Archiv)

Aus Sicht der Initianten soll die Limmattalbahn in Schlieren enden. (Archiv)

Sandra Ardizzone

Sagt das Zürcher Stimmvolk nächstes Jahr Ja zu einer Initiative, die eine Ende der Limmattalbahn in Schlieren verlangt, wäre das Bahnprojekt endgültig vom Limmattaler Generationenprojekt zur Politposse verkommen. Einen obendraufsetzen könnten dann nur noch der Kantonsrat im Rahmen der Behandlung der nötigen Umsetzungsvorlage zur Initiative – oder genügend Bahnbefürworter, wenn sie das Referendum ergreifen. Dann könnte das Zürcher Stimmvolk nämlich sogar ein drittes Mal bemüht werden, seine Meinung zur Limmattalbahn an der Urne kundzutun.

Und wenn man es sich so recht überlegt, wäre im Fall eines Jas zur Initiative eine weitere Abstimmung nicht einmal das dümmste Vorgehen. Denn dann lägen innert nur drei Jahren einmal ein Ja und einmal ein Nein zum selben Projekt vor. Konfrontiert mit einem Souverän hat, der seine Wankelmütigkeit so offensichtlich zur Schau stellt, könnte man den ausführenden Behörden kaum vorwerfen, wenn sie verwirrt wären, was es denn nun wirklich will, das Volk.

Volksentscheide zu deuten, ist nicht bei allen Vorlagen gleich einfach. Bei einem so wichtigen wie komplexen Thema wie dem Limmattaler Bahnprojekt, das auch stark mit der Siedlungsentwicklung der ganzen Region zusammenhängt, wäre es sicher angezeigt, die grösstmögliche Klarheit darüber zu haben, was das Stimmvolk mit seinen Voten genau sagen wollte. Eine noch hypothetische dritte Abstimmung könnte diese bieten.

Lehnt das Volk die Umsetzungsvorlage ab, hätte es ein Mal Nein und zwei Mal Ja zur ganzen Bahn gesagt. Würde es hingegen die Umsetzungsvorlage oder einen eventuellen Gegenvorschlag annehmen, hätte es effektiv zwei Mal und damit endgültig Nein zur ganzen Bahn gesagt. Dann wäre der Fall klar.