Kommentar
Ein Volksentscheid wäre wichtig fürs Gelingen

Der Neubau des Universitätsspitals Zürich und die damit verbundene Neugestaltung des Hochschulquartiers ist ein Generationenprojekt. Und: Es wird mehrere Milliarden Franken kosten, genaue Zahlen sind beim jetzigen Projektstand noch nicht erhältlich.

Matthias Scharrer
Matthias Scharrer
Merken
Drucken
Teilen
Das Zürcher Universitätsspital.

Das Zürcher Universitätsspital.

Keystone

Die planerischen Eckwerte sind nun indes festgelegt: Gestern hat der Kantonsrat die entsprechende Richtplanrevision letztlich klar gutgeheissen. Doch so unumstritten, wie diese letzte Abstimmung suggeriert, ist das Projekt nicht. Als es um wichtige Detailfragen wie die von Mitte-Links geforderte Versorgung mit erneuerbarer Energie ging, bodigte die bürgerliche Mehrheit dieses Anliegen nur knapp. Die CVP, Partei von Energiewende-Ministerin Doris Leuthard, blieb dabei übrigens stramm auf SVP-Kurs.

Das Schöne am Generationenprojekt Hochschulquartier: Im Grundsatz ist kaum jemand dagegen. Das Unschöne: Von nun an haben Parlamente und Stimmvolk nichts mehr dazu zu sagen. Den Gestaltungsplan wird der kantonale Baudirektor festlegen, so sieht es das geltende Recht vor. Ein Antrag, der dem Stadtzürcher Gemeinderat und den Stimmbürgern der Stadt Zürich Mitbestimmung über kommunale Gestaltungspläne zugesichert hätte, scheiterte deutlich an der bürgerlichen Mehrheit. Lediglich die SP, die AL und die Grünen stimmten dafür.

Mehrfach war deshalb von einem Demokratiedefizit die Rede. Tatsächlich ist es stossend, dass bei einem Projekt dieser Grössenordnung das Volk nichts zu sagen hat. Nun werden wohl Gerichte über allfällige Konflikte entscheiden. Dies wäre so oder so möglich gewesen. Doch abgestützt auf einen Volksentscheid, hätte das Generationenprojekt Hochschulquartier eine viel stärkere Legitimation. Das wäre wichtig für sein Gelingen.