Kommentar
Die Solidarität mit Bedürftigen muss gewahrt bleiben

Der Fall Hagenbuch ist ein Extremfall: Eine Familie brachte die kleine Zürcher Gemeinde durch die hohen Sozialkosten, die sie verursachte, an die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten.

Matthias Scharrer
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Für die Gemeinde Hagenbuch bedeutet der Entscheid, dass der Kanton wieder Kosten von Kinder- und Jugendheimplatzierungen übernimmt, eine Entlastung.

Für die Gemeinde Hagenbuch bedeutet der Entscheid, dass der Kanton wieder Kosten von Kinder- und Jugendheimplatzierungen übernimmt, eine Entlastung.

Landbote/mad

Der Fall wirft Fragen auf, die sich im Zusammenhang mit Sozialleistungen immer wieder stellen. Wie viel darf unser soziales Netz kosten? Wer entscheidet, welche Massnahmen angemessen sind? Wer bezahlt?

Einfache Antworten auf diese Fragen gibt es nicht. Doch in der Debatte, die nun entbrannt ist, gilt es, einen wichtigen Grundsatz festzuhalten: Die Solidarität mit Bedürftigen muss gewahrt bleiben. Das liegt im Interesse der gesamten Gesellschaft. Denn eine Gesellschaft ist erst dann gerecht, wenn man ihr zustimmen könnte, ohne zu wissen, welche Position man darin einnimmt. Anders gesagt: Jeder und jede kann zum Sozialfall werden – und ist gegebenenfalls auf Hilfe angewiesen. Die Hilfe muss sich primär nach den jeweils bestehenden individuellen Problemen richten – und nicht in erster Linie nach den finanziellen Möglichkeiten einer Gemeinde. Doch es wäre weltfremd, die Frage der Finanzierbarkeit ausser Acht zu lassen. Dies ist ein Stück weit geschehen, indem den Gemeinden Kosten aufgebrummt wurden, die sie kaum noch stemmen können. Das Zürcher Verwaltungsgericht hat dies nun korrigiert. Die Diskussion ist damit allerdings noch längst nicht abgeschlossen.

Ein Modell ist, dass die Gemeinden Sozialkosten solidarisch untereinander aufteilen. So sieht es eine vom Regierungsrat in die Vernehmlassung geschickte Variante des neuen Jugendheim- und Familien-Unterstützungsgesetzes vor. Ein anderes Modell ist die Kantonalisierung der Sozialhilfe. Der Kantonsrat hat es erst kürzlich verworfen. Doch es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Leidensdruck in Gemeinden wie Winterthur oder Dietikon so gross wird, dass es wieder aufs Tapet kommt.

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