A1-Rastplatz
Das Hauptziel ist noch nicht erreicht

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Gemeinde Oberengstringen gutgeheissen: Die Erneuerung des A1-Rastplatzes kann nicht bewilligt werden, bevor die Notwendigkeit von dessen Weiterbestehen geprüft wurde. Das Bundesamt für Strassen (Astra) muss zuerst belegen, dass es den Rastplatz braucht, ehe es sein Ausbauprojekt realisieren kann.

Sandro Zimmerli
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In seinem Urteil kommt das Gericht zum Schluss, dass es fraglich sei, ob der Rastplatz von den Strassenbenützern oder als Abstellplatz für Lastwagen noch gebraucht werde. Zumal sich nur wenige Kilometer entfernt zwei Autobahnraststätten befinden und der betroffene Autobahnabschnitt nicht als Transitachse diene, sondern dem Zielverkehr in die Stadt Zürich.

Damit folgen die Richter in weiten Teilen der Argumentation der Gemeinde. Diese hat bei verschiedenen Gelegenheiten darauf hingewiesen, dass bislang kein Bedarfsnachweis für den Rastplatz vorliege. Der Gemeinderat darf sich durch das Urteil deshalb zu Recht in seiner Haltung bestätigt fühlen. Denn seit den späten 1990er-Jahren kämpft er für die Aufhebung des Rastplatzes. Ursprünglich vor allem deshalb, weil der Platz nicht nur Fernfahrern als Nachtquartier diente, sondern weil er auch als Strassenstrich für Schwule bekannt war.

Allerdings wurde das Astra nun erst dazu verpflichtet, einen Bedarfsnachweis für die Anlage zu erbringen. Die Schliessung des Rastplatzes ist damit noch nicht erreicht. Dennoch nährt das Urteil die Hoffnung, dass der Wunsch doch noch in Erfüllung geht.