Kommentar
Auffällig viel Protest von rechts

Die Schweiz ist ein Hort der politischen Stabilität. Daran dürfte sich auch bei den Wahlen im Herbst nicht viel ändern. Dennoch wittern am Rand des etablierten Parteienspektrums auffällig viele neue rechte Politgruppierungen Morgenluft.

Matthias Scharrer
Matthias Scharrer
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Die Unabhängigkeitspartei UP will sich mit Bier-Lockerungen beliebt machen.

Die Unabhängigkeitspartei UP will sich mit Bier-Lockerungen beliebt machen.

Limmattaler Zeitung

Dazu zählen die Unabhängigkeitspartei Up!, die morgen in Zürich ihren Wahlkampf lanciert, die Umweltvereinigung Ecopop und die Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS). Sie alle treten im Kanton Zürich zu den Nationalratswahlen an. Ihre Chancen, ins Bundeshaus einzuziehen, mögen gering sein. Doch dass sie in jenem Kanton antreten, in dem die SVP in den letzten Jahrzehnten den rechten Rand des Parteienspektrums trockenlegte, macht hellhörig. Es ist ein Zeichen des Protests, wenn sich Parteigründungen jenseits des etablierten Parteienspektrums häufen.

Zwei Faktoren dürften zu diesem Protest von rechts beitragen: Zum einen scheint die SVP ihren Zenit überschritten zu haben, seit ihr Übervater Christoph Blocher nicht mehr an vorderster Front in Amt und Würden ist. Zum anderen hat im nördlichen Nachbarland das Aufkommen der Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) und der Einzug ihres politischen Ablegers Alternative für Deutschland (AfD) in diverse Parlamente gezeigt, dass das Politklima für neue rechte Bewegungen zumindest kurzfristig günstig sein könnte.

Beide Faktoren wecken bei rechten Populisten offenbar Ambitionen. Auch wenn ihre Chancen marginal sind: Es liegt an den etablierten Parteien, ihnen mit guten Argumenten entgegenzutreten.