Kommentar
Die Zinsen der BVB-Million

Benjamin Rosch
Benjamin Rosch
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Hans-Peter Wessels hat den Zeitpunkt verpasst, die politische Verantwortung zu übernehmen.

Hans-Peter Wessels hat den Zeitpunkt verpasst, die politische Verantwortung zu übernehmen.

Roland Schmid

Die leidige Diskussion um die versprochene BVB-Million nach Frankreich für die Verlängerung der Linie 3 hat sich selbstständig gemacht. Wäre die Ausgabe von Anfang an budgetiert worden, sie wäre anstandslos durch das Basler Parlament gegangen. Das ist inzwischen der einzige Punkt, in dem sich alle politischen Lager einig sind.

Hans-Peter Wessels hat den Zeitpunkt verpasst, die politische Verantwortung zu übernehmen. Das geschah erst auf Druck der Geschäftsprüfungskommission. Den möglichen Ausstieg aus der Debatte liess Wessels ungenutzt verstreichen. Ein Eingeständnis hätte der beissenden Kritik den Wind aus den Segeln genommen, stattdessen schieben sich Baudepartement und BVB gegenseitig die Schuld zu. Die Folge ist ein Image-Schaden für beide Seiten.

Für eine mögliche Verlängerung der Tramverlängerungsdiskussion sind nun vor allem noch die Bürgerlichen besorgt. Indem sie sich einem Nachtragskredit verweigern, wird die Geschichte weiterdrehen. Wahrscheinlichstes Szenario in diesem Fall: Die Million würde nächstes Jahr ordentlich in das Budget des Verkehrsdepartements aufgenommen. Der Effekt ist gleich null. Das ist den Bürgerlichen sogar bewusst. Längst geht es nur noch darum, Zeichen zu setzen und Denkzettel zu verpassen.

Das ist keine Politik im Sinne der Bürger. Denn diese sind es, die die Rechnung zahlen. Und die Zinsen dieser Million: die Debatte, die sich die Grossräte nun zu leisten gedenken. Diese muss geführt werden, und sie muss hart sein. Doch niemand soll ein Interesse daran haben, den Aufräumprozess noch weiter zu verzögern.