Demokratiekonferenz
Wer hat Angst vor kritischen Fragen?

Praxis der Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie» – so lautete das Thema der Demokratiekonferenz, die am Donnerstag und Freitag in Stuttgart stattfand. Ein Kommentar.

Fabian Hägler
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Mehr als 200 Politiker, Wissenschafter und Interessierte haben an der Demokratiekonferenz diskutiert. (Symbolbild)

Mehr als 200 Politiker, Wissenschafter und Interessierte haben an der Demokratiekonferenz diskutiert. (Symbolbild)

Mehr als 200 Politiker, Wissenschafter und Interessierte – darunter rund 25 Vertreter aus dem Aargau – diskutierten Möglichkeiten, die Bevölkerung bei politischen Entscheiden einzubeziehen. Einig war man sich über die Landesgrenzen, dass Betroffene von Grossprojekten so früh wie möglich informiert und zur Diskussion eingeladen werden müssen.

An der Demokratiekonferenz präsentierte ein Vertreter des Bundesamts für Energie die Standortsuche für ein Atomendlager als Beispiel für den Einbezug der Bevölkerung. Dass der Verein «Kein Atommüll im Bözberg» ausgerechnet einen Tag danach mitteilt, man habe bisher nichts von einer zweiten Oberflächenanlage beim geplanten Endlager gewusst, mag Zufall sein. Dennoch zeigt das Beispiel, wie schwierig es ist, die Erkenntnisse von Uni-Professoren, Meinungsforschern oder Kommunikationsexperten in der Praxis umzusetzen.

Es stimmt, dass die sogenannten Schachtkopfanlagen erst in der nächsten Etappe der Standortsuche behandelt werden. Und dass ein Atomgegner wie Max Chopard nun Informationen dazu in einem öffentlichen Faktenblatt entdeckt hat, ist auch kein Unglück. Dennoch müsste auch den Nagra-Vertretern klar sein, dass ein Luftschacht, der vom Endlager an die Erdoberfläche führt, kritische Fragen auslöst. Diese fehlten an der Demokratiekonferenz bisweilen – vielleicht würde es sich lohnen, bei der nächsten Durchführung auch Kritiker wie Max Chopard einzuladen.