Kommentar
Doris Leuthard kündigt ihren Rücktritt an – ohne eine Spur Amtsmüdigkeit

Zwei Gründe haben die Leute mehr und mehr nach einem Rücktritt von Doris Leuthard fragen lassen. Mit ihrer vagen Ankündigung hält sie sich alle Optionen zum genauen Demissionszeitpunkt offen.

Doris Kleck
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Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich erstmals konkreter zu ihrem Rücktrittszeitpunkt als Bundesrätin geäussert: Spätestens 2019 soll Schluss sein, sagte sie in einem Interview mit dem Westschweizer Fernsehsender RTS. (Archivbild)

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich erstmals konkreter zu ihrem Rücktrittszeitpunkt als Bundesrätin geäussert: Spätestens 2019 soll Schluss sein, sagte sie in einem Interview mit dem Westschweizer Fernsehsender RTS. (Archivbild)

Keystone/PETER KLAUNZER

Bundespräsidentin Doris Leuthard wusste die Frage charmant wegzulächeln: Kein Interview in den letzten Jahren verging, ohne dass sie zum Schluss nach ihren Rücktrittsabsichten gefragt worden wäre. Die Antwort war stets absehbar, konkret wurde Leuthard nie. Der Zeitpunkt des Rücktritts ist eine der wenigen Entscheide, die Bundesräte ganz für sich fällen.

Dass Leuthard spätestens Ende 2019 geht, kommt dennoch nicht überraschend. Sie ist seit elf Jahren Mitglied der Landesregierung und damit die amtsälteste Bundesrätin. Dass die Frage nach dem Rücktritt immer öfter gestellt wurde, hat zwei Gründe. Einerseits ist die Meinung weitverbreitet (vor allem in den Parteien), dass drei Legislaturperioden genug sind. Andererseits hat Leuthard viele wichtige Projekte abgeschlossen: Darunter die erste Etappe der Energiestrategie und die Schaffung je eines Fonds zur Finanzierung der Bahn- und Strasseninfrastruktur.

Es gebe in ihrem Departement noch viel zu tun, sagte die CVP-Magistratin, als sie ihren absehbaren Rücktritt in einem Interview bekannt gab. Das stimmt. Sie hat beispielsweise mit der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens noch einen harten politischen Kampf vor sich. Gut möglich, dass der Abgang also eher 2019 als - wie schon so oft kolportiert - nach ihrem Präsidialjahr 2017 erfolgen wird. Leuthard lässt sich mit ihrer vagen Ankündigung alles offen. Amtsmüde wirkt sie ohnehin schon länger nicht mehr.

Natürlich stellt sich die Frage, wie Leuthard die Wahl um die Nachfolge von Didier Burkhalter beeinflusst. Schliesslich denken gute Parteistrategen schon immer an die nächste Wahl. Die Frauenfrage wird sicher noch intensiver diskutiert werden. Denn das Szenario, dass Simonetta Sommaruga Ende 2019 die einzige Frau im Bundesrat sein wird, ist reell. Die Papabili der CVP sind allesamt Männer und der Kronfavorit bei der Burkhalter-Nachfolge heisst Ignazio Cassis. Allerdings bahnen sich zwei weitere Abgänge Ende der Legislatur an. Diejenigen von Johann Schneider-Ammann und Ueli Maurer. In beiden Fällen könnten Frauen nachrücken. Die Tessiner hingegen haben in nächster Zeit nur einen Penalty: Am 20. September, wenn die Bundesversammlung den Nachfolger des Romands Burkhalter wählt.

Kopie von Doris Leuthard: Ihre Karriere (Stand: 31.7.2017)
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Doris Leuthard kandidierte 1999 für den National- und Ständerat. Der damalige CVP-Parteisekretär liess Duschbeutel mit ihrem Gesicht verteilen. Der Slogan «Duschen mit Doris» hat sich bis heute gehalten.
Leuthards Nationalrats-Portrait.
Fünf Jahre nach ihrer Wahl ins Parlament wurde sie 2004 als Nachfolgerin von Philipp Stähelin zur Parteipräsidentin gewählt.
Zwei Jahre später folgte der nächste Blumenstrauss: Sie wurde von der CVP als Bundesratskandidatin und Nachfolgerin für Joseph Deiss vorgeschlagen.
Sie wurde 2006 mit 133 von 234 gültigen Stimmen gewählt.
Seit 2006 ist die Merenschwanderin Mitglied des Bundesrates. Sie steht dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vor.
Der Bundesrat zur Zeit der Wahl von Leuthard. v.l.n.r.: Moritz Leuenberger, Micheline Calmy-Rey, Pascal Couchepin, Samuel Schmid, Christoph Blocher, Hans-Rudolf Merz, Doris Leuthard und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz.
2008 erlebte sie auch die Abwahl Christoph Blochers und die daraus resultierende Abspaltung der BDP. Blocher wurde durch Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt.
2010 wurde sie zum ersten Mal Bundespräsidentin. Hier steigt sie gerade aus dem Zug in Aarau.
2010: Küsschen für Bundespräsident Doris Leuthard in Paris.
Im selben Jahr hielt sie an der Generalversammlung der UNO eine Rede.
Ebenfalls ein beliebtes Sujet: Die Bundespräsidentin an der Olma – inklusive dem Ferkel.
Während ihrer Amtszeit durchreiste sie die ganze Schweiz: Hier die Bundesratsreise 2013, wo sie sich in Hinwil in einen Schützenpanzer setzte.
Seit 2014 ist ihr Dienstauto ein Tesla.
Am 1. August 2015 trat Leuthard in Bad Zurzach auf. Es blieb ein bitterer Nachgeschmack zurück: Anstatt von 8000 Franken blieb eine Rechnung von 20'000 Franken übrig.
Das Bundesrats-Foto von 2016. Bis auf Leuthard wurde jedes Ratsmitglied seit 2006 ersetzt. v.l.n.r.: Alain Berset, Didier Burkhalter, Doris Leuthard, Johann Schneider-Ammann, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin, Walter Thurnherr (Bundeskanzler)
Ein grosser Meilenstein in ihrer Karriere: Leuthard an der Eröffnung des NEAT Gotthardbasistunnels im Frühling 2016.
7. Dezember 2016: Doris Leuthard wird nach 2010 zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhält 188 von 207 gültigen Stimmen.
Leuthard besucht im Mai 2017 Papst Franziskus - mit dabei ist auch ihre Mutter.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Leuthard im Elysée.
Doris Leuthard anlässlich der Bundesratsreise am 6.Juli 2017 in Lenzburg. Am 31. Juli hat sie ihren Rücktritt angekündigt. Ein genaues Datum hat sie an diesem Tag nicht genannt.

Kopie von Doris Leuthard: Ihre Karriere (Stand: 31.7.2017)

Keystone

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