Schlieren
Zukunftsangst trotz gutem Rechnungsjahr 2015

Die Rechnung war für viele Parlamentarier Grund zur Freude. Sorgen bereiten aber die steigenden Soziallasten und Investitionen.

Alex Rudolf
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Das Parlament ist zufrieden mit dem Plus, das die Stadt erwirtschaftete.

Das Parlament ist zufrieden mit dem Plus, das die Stadt erwirtschaftete.

Bruno Kissling

Schlieren steht finanziell gut da. Dies sah gestern auch eine Mehrheit der Parlamentarier so. Sie nahmen die Jahresrechnung 2015 am Montagabend einstimmig an. Bei einem Aufwand von knapp 153 Millionen Franken und einem Ertrag von 156,8 Millionen erwirtschaftete die Stadt ein Plus in der Höhe von 3,8 Millionen. Das Eigenkapital wächst damit auf 44,6 Millionen an. Durchs Band weg waren alle Fraktionen zufrieden mit diesem Ergebnis.
Rolf Wegmüller (CVP/EVP-Fraktion) erfreute der Überschuss in Millionenhöhe. «Wir sind aber nicht auf Rosen gebettet», sagte er. «Die relativ hohe Verschuldung und die wortwörtlich grossen Baustellen mahnen uns vor noch allzu hohen weiteren Ausgaben.»

Dies sah auch die Rechnungsprüfungskommission so. Deren Präsident, John Daniels (FDP), bemerkte, dass der Voranschlag 2015 seriös ausgeführt wurde. Zufrieden habe er festgestellt, dass der Frankenschock bisher noch keinen negativen Einfluss auf die in Schlieren ansässigen Unternehmen hatte. Das inzwischen auf 44,6 Millionen Franken angewachsene Eigenkapital sei ein Rekordwert für die Stadt, so Daniels. Künftig würde die Finanzlage der Stadt jedoch auf die Probe gestellt: So nannte er die Unternehmenssteuerreform III und die steigenden Sozialkosten als unsichere Werte.

Steuerfuss erhöhen?
Walter Jucker (SP) rückte in seiner Fraktionserklärung die Investitionen in den Fokus. Die Stadt plante im Budget, 32,4 Millionen Franken zu investieren, gab aber lediglich 19,3 Millionen aus. «Was wäre wohl, wenn sämtliche Investitionen getätigt worden wären?» Fraglich sei auch, ob Schlieren auch im kommenden Jahr auf die solventen Steuerzahler zählen könne. So sei der aktuelle Steuerfuss von 114 Prozent langfristig betrachtet wohl doch zu tief.
Die FDP nehme die Rechnung mit Genugtuung zur Kenntnis, sagte deren Fraktionssprecher Dominic Schläpfer. Doch: Wegen der Unternehmenssteuerreform III, die «so ab 2019» kommen dürfte, können der Stadt bis zu 5,5 Millionen Franken Steuern entgehen. «Hat sich die Stadt diesbezüglich schon Gedanken gemacht?», fragte er.

Ausgaben werden wachsen
Nach dem vielen Lob musste sich Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) auch Kritik anhören. Jürg Naumann (QV) verwies darauf, dass man nicht wisse, um wie viel die Sozialkosten und Investitionen noch steigen würden: «Wir werden uns immer weiter verschulden», so Naumann und verwies auf die zahlreichen geplanten Bauprojekte in der Stadt.
Auch Andreas Kriesi (GLP) zeigte sich eher pessimistisch. «Nur weil wir im Jahr 2015 ein gutes Ergebnis hatten, heisst das nicht, dass dies auch künftig der Fall sein wird», sagt er. Er appellierte an Stiefel, umsichtig mit den Schlieremer Finanzen umzugehen.
Boris Steffen von der SVP-Fraktion wagte einen Blick zurück in die Vergangenheit und zeigte die Rechnungen und Budgets der vergangenen sechs Jahre. Dabei war ersichtlich, dass die Gemeinde gegenüber der Jahresrechnung stets zu konservativ budgetierte. «Wir bitten den Stadtrat, genauer zu budgetieren», sagte er.

Die Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) verwies sie darauf, dass die präzise Planung der Investitionen teilweise sehr schwierig sei. Sie freue sich aber auf die Rechnung 2016, obschon auch diese bei gewissen Politikern wohl Zukunftsängste auslösen werde. Denn auch die Stadt habe bezüglich der Unternehmenssteuerreform einige offene Fragen.