Zürich
Zwangsversteigerung der Kunstsammlung Schwarzenbach abgeblasen

Mittwochnachmittag entschied das Bundesverwaltungsgericht, die Zwangsversteigerung zu untersagen. Kurz darauf erschien auf der Website des Auktionshauses Koller der Hinweis: «Die Auktion wurde bis auf Weiteres abgesagt!»

Matthias Scharrer
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Gestern standen die Werke aus Urs E. Schwarzenbachs Sammlung noch zur inzwischen verbotenen Versteigerung im Auktionshaus Koller bereit.

Gestern standen die Werke aus Urs E. Schwarzenbachs Sammlung noch zur inzwischen verbotenen Versteigerung im Auktionshaus Koller bereit.

CH Media

Alles war bereit: 114 Kunstwerke und Nippessachen aus der Sammlung des Milliardärs Urs E. Schwarzenbach hätten am Donnerstag im Auktionshaus Koller in Zürich zwangsversteigert werden sollen. Damit wollte die Eidgenössische Zollverwaltung einen ersten Teil mutmasslicher Steuerschulden in Höhe von elf Millionen Franken eintreiben. Sie wirft Schwarzenbach vor, keine Einfuhrsteuer auf die Werke bezahlt zu haben. Die Kunstwerke waren seit 2013 bei Razzien in Schwarzenbachs Grand Hotel Dolder in Zürich und in seinen Villen beschlagnahmt worden.

Mittwochnachmittag entschied das Bundesverwaltungsgericht, die Zwangsversteigerung zu untersagen. Kurz darauf erschien auf der Website des Auktionshauses Koller der Hinweis: «Die Auktion wurde bis auf Weiteres abgesagt!»

In der Sache ist noch nichts entschieden

Die Worte «bis auf Weiteres» sind wichtig. Denn das Gericht hat die Auktions-Absage lediglich als sogenannte «superprovisorische Massnahme» angeordnet. Das heisst: punkto Steuerstreit ist in der Sache noch nichts entschieden.

Schwarzenbachs Anwälte hatten am Dienstag um 16.40 Uhr eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, die genau darauf abzielte. Sie machten insbesondere geltend, dass die Oberzolldirektion als Vorinstanz bis dahin keine anfechtbare Verfügung erlassen habe. Zudem würden bei einer Durchführung der Versteigerung Fakten geschaffen, die nicht mehr zu beseitigen seien. Das Eigentum an den versteigerten Objekten ginge Schwarzenbach wohl unwiderruflich verloren, argumentierten seine Anwälte.

Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt, dass diese ­Befürchtungen «nicht ohne Grundlage erscheinen», wie es in seiner am Mittwoch veröffentlichten Zwischenverfügung schreibt. Das Gericht hält aber auch fest, dass die Versteigerung noch zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden könne. Eine eindeutige Prognose, wie der Entscheid darüber ausfallen werde, lasse sich zurzeit nicht fällen. Das Verbot der Zwangsversteigerung bleibe gültig, bis das Bundesverwaltungsgericht beziehungsweise allenfalls das Bundesgericht die Massnahme aufhebe oder ein rechtskräftiger Entscheid in der Sache ergehe.

Unterzeichnet hat die Zwischenverfügung Einzelrichter Michael Beusch. Er ist SP-Mitglied, Professor für Steuerrecht an der Universität Zürich und ab nächstem Jahr Bundesrichter.

Der Milliardär Schwarzenbach hat einen Grossteil seines Vermögens in den 1990er-Jahren durch Devisenspekulationen erworben, wie er 2017 in einem Interview mit seinem Anwalt Ulrich Kohli sagte, der unter dem Pseudonym James Douglas auch als Krimiautor bekannt ist. Er sei Kunstsammler, nicht -händler, betonte Schwarzenbach. «Die Investitionen in Kunst und Liegenschaften sind meine Altersvorsorge.» Er räumte aber ein, ausnahmsweise auch schon für Drittpersonen Kunst gekauft zu haben. Steuerliche Vergehen stritt er ab.

Laut «Tages-Anzeiger» hat Schwarzenbach einen Teil seiner mutmasslichen Steuerschuld bereits beglichen, nämlich 1,1 Millionen Franken. Der Steuerstreit zieht sich schon seit Jahren hin. Bereits 2018 befasste sich das Bundesgericht mit der Angelegenheit und liess Schwarzenbach in den wesentlichen Punkten abblitzen. Die Behörden richteten Steuerforderungen in dreistelliger Millionenhöhe an Schwarzenbach, basierend auf Geldflüssen von rund drei Milliarden Franken, wie die «NZZ» berichtete.