Kulturmillionen
Zürichs Regierungsrätin Fehr warnt: "Ein Beitragsstopp des Kantons Aargau gefährdet die Zusammenarbeit"

Ein umstrittener Vorstoss der Aargauer Freisinnigen fordert die Abschaffung der kantonalen Beitragszahlungen an die Zürcher Kulturinstitutionen. Für Regierungsrätin Jacqueline Fehr ist diese Idee höchst problematisch.

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Es wäre ein schlechtes Zeugnis für die Kantone, wenn die regionale Vereinbarung auseinanderbräche, findet Regierungsrätin Jacqueline Fehr.

Es wäre ein schlechtes Zeugnis für die Kantone, wenn die regionale Vereinbarung auseinanderbräche, findet Regierungsrätin Jacqueline Fehr.

Emanuel Freudiger

Nachdem die Aargauer FDP in einer Motion forderte, die Gelder zu streichen, die Kulturinsitutionen im Kanton Zürich und Luzern finanziell unterstützen, regte sich in der Zürcher Bevölkerung Widerstand. "Man sollte den Aargauern verbieten, nach Zürich zu kommen", echauffierte sich ein Passant gegenüber Tele M1.

Nun reagiert auch SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr auf den umstrittenen Vorstoss der Freisinnigen. In einem Schreiben an die Präsidenten der Zürcher Kantonalparteien, die Fraktionschefs im Kantonsrat sowie die Mitglieder der Kulturkommission sieht sie die interkantonale Zusammenarbeit durch ein "solches Ausscheren eines Kantons" gefährdet - und das sei aus mehreren Gründen problematisch.

Einerseits könnte ein solcher Schritt die Existenz von kulturellen Leuchttürmen, wie die Kulturinstitutionen genannt werden, bedrohen. In Zürich wird das Opernhaus, Schauspielhaus sowie die Tonhalle durch diese Beiträge subventioniert. Seit 2010 regeln die Kantone die Kulturfinanzierung mit der Einführung der interkantonalen Kulturlastenvereinbarung (ILV) selbst. Diese sieht vor, dass Aarau, Uri, Schwyz und Zug den Kantonen Zürich und Luzern Beiträge zum Unterhalt der Kulturinstitutionen zahlen.

Beiträge sind verursachergerecht gestaltet

Diese Beiträge sind jedoch strikt verursachergerecht gestaltet, betont Fehr in ihrem Schreiben. Das heisst, die Kulturhäuser registrieren beim Verkauf von Eintritten oder Abos, woher die Besucherinnen und Besucher stammen. Je mehr Besucher aus einem Kanton kommen, desto höher fallen dementsprechend die Beitragszahlungen aus.

Entscheidet sich der Aargau dazu, den Kulturlastenausgleich auf Ende 2016 zu kündigen, sieht Fehr die interkantonale Zusammenarbeit gefährdet, denn das Ausgleichssystem regelt nicht nur die Beiträge an Kulturinstitutionen, sondern werde analog auch in den Bereichen Straf- und Massnahmenvollzug, Kantonale Hochschulen, Abfallbewirtschaftung oder Spitzenmedizin angewandt.

Der Kanton Zürich will sich gemäss "Tages-Anzeiger" noch nicht zu den Auswirkungen, die ein Wegfallen der Zahlungen des Kantons Aargau nach sich ziehen könnte, äussern.