Zürich
Zürcher Strassen und öffentlichen Verkehr auf Nachfrage ausrichten

Genau die für eine vorläufige Unterstützung nötige Stimmenzahl von 60 erreicht hat am Montag eine Einzelinitiative zur Verkehrsinfrastruktur eines Winterthurer Stimmberechtigten.

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Einzelinitiative zur Unterstützuing der Verkehrsinfrastruktur hat die nötige Stimmenzahl von 60 erreicht

Einzelinitiative zur Unterstützuing der Verkehrsinfrastruktur hat die nötige Stimmenzahl von 60 erreicht

Keystone

Die Leistungsfähigkeit von Strassen und öffentlichem Verkehr solle auf die langfristig absehbare Nachfrage ausgerichtet werden.

Die Einzelinitiative enthält einen ausformulierten Entwurf für eine Änderung und Ergänzung der Kantonsverfassung. Unterstützt wurde das Anliegen vor allem von der SVP. Laut Roland Scheck (SVP, Zürich) ist eine "echte Verkehrsplanung" nötig, die auf wissenschaftlichen Grundsätzen beruht. Es gehe um die Förderung aller Verkehrsmittel. Die Verkehrsinfrastruktur sei nachfrageorientiert zu planen.

Mit der Einzelinitiative wird nach den Worten von Robert Brunner (Grüne, Steinmaur) "die Verkehrspolitik des Regierungsrates auf den Kopf gestellt". Wer die Einzelinitiative unterstütze, wolle das Raumplanungskonzept abschaffen. Christian Schucan (FDP, Uetikon am See) hält nichts von einer Verankerung auf Verfassungsebene. Die FDP werde jedoch das Thema mit Vorstössen aufnehmen.

Den Kommentar zum Artikel finden Sie hier.