Landschaftsschutz
Zürcher Stadtrat hält Initiative für Rebberg Fluntern für ungültig

Der Zürcher Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, eine Einzelinitiative zur Errichtung eines Rebbergs unterhalb der Kirche Fluntern aus rechtlichen Gründen für ungültig zu erklären, wie er in einer Mitteilung vom Mittwoch schreibt.

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Geht es nach dem Zürcher Stadtrat soll es unterhalb der Kirche Fluntern keinen Bio-Rebberg geben (Symbolbild).

Geht es nach dem Zürcher Stadtrat soll es unterhalb der Kirche Fluntern keinen Bio-Rebberg geben (Symbolbild).

Keystone

Die im Februar 2014 von einem Stimmbürger eingereichte Einzelinitiative verlangt, dass auf der Wiese zwischen der Gloriastrasse und der Kirche Fluntern ein Bio-Rebberg zu erstellen sei.

2011 startete die Stadt den Prozess für die formelle Unterschutzstellung der Wiese, die sich im "Inventar der kommunalen Natur- und Landschaftsschutzobjekte" befindet. Im selben Jahr gelangten Quartierbewohnerinnen und -bewohner mit dem Anliegen an die Stadt, dort einen Rebberg zu errichten.

Der Stadtrat wollte einen Rebberg ermöglichen und beschloss im Juli 2013, einen Teil der Wiese einer Rebbergschutzzone zuzuweisen. Einen von Nachbarn eingereichten Rekurs dagegen erachtete der Stadtrat dann als gut begründet.

Deswegen und wegen der auf 300'000 Franken geschätzten Baukosten widerrief der Stadtrat im November 2013 seinen Beschluss vom Juli und ordnete an, die Wiese integral unter Schutz zu stellen. Dagegen ging wiederum ein Rekurs ein. Zudem wurde eine Einzelinitiative für den Rebberg eingereicht, die dann vom Gemeinderat mit 109 zu 0 Stimmen vorläufig unterstützt wurde.

Gegenstand einer kommunalen Initiative könne nur sein, was dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehe, schreibt der Stadtrat. Da der Bau eines Rebbergs weniger als eine Million Franken kosten würde, sei diese Voraussetzung nicht gegeben.

Deshalb muss die Einzelinitiative nach Ansicht des Stadtrates für ungültig erklärt werden. Einen Einfluss auf die Rekurse zum Rebberg, die beim Baurekursgericht hängig sind, habe dies nicht.