Urteil
Zürcher Regierungsrat muss Tarif für Spital Balgrist nochmals festlegen

Der Zürcher Regierungsrat muss den Basisfallwert für die Universitätsklinik Balgrist neu bestimmen. Das Bundesverwaltungsgericht kommt in einem am Montag publizierten Urteil zum Schluss, dass die Exekutive nicht korrekt vorgegangen ist.

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Universitätsklinik Balgrist in Zürich.

Universitätsklinik Balgrist in Zürich.

Keystone

Der Zürcher Regierungsrat muss den Basisfallwert für die Universitätsklinik Balgrist neu bestimmen. Das Bundesverwaltungsgericht kommt in einem am Montag publizierten Urteil zum Schluss, dass die Exekutive bei der Festlegung des Wertes nicht korrekt vorgegangen ist.

Sie hat den Tarif des Universitätsspitals Balgrist nicht mit dem anderer Spitäler verglichen. Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit sieht das Krankenversicherungsgesetz seit der Einführung der Fallpauschalen im Jahr 2012 aber ausdrücklich vor.

Der Regierungsrat hat den Basisfallwert lediglich aufgrund der spitalindividuell kalkulierten Fallkosten des Jahres 2010 festgesetzt. Ab 2012 sollte der Wert für die stationäre Spitalbehandlung obligatorisch Versicherter 10'320 Franken betragen.

47 Krankenversicherer erhoben Beschwerde gegen diese Festlegung. Sie beantragten einen Basisfallwert von höchstens 8974 Franken.