Zürich Flughafen
Zürcher Regierungsrat ist gegen eine Anpassung der Fluglärmkarten

Der Flughafen Zürich hat sein Betriebskonzept überarbeitet. Der Bund will deshalb das sogenannte SIL-Objektblatt anpassen, das die langfristige Entwicklung des Flughafens regelt. Für die Zürcher Regierung kommt diese Anpassung zur Unzeit.

Oliver Graf
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Eine Swiss-Maschine hebt am Flughafen Zürich ab (Archivbild).

Eine Swiss-Maschine hebt am Flughafen Zürich ab (Archivbild).

Der Zürcher Regierungsrat fordert den Bund nun dazu auf, „zugunsten der Planungs- und Rechtssicherheit darauf zu verzichten“.

Das SIL-Objektblatt Flughafen Zürich (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt) enthält unter anderem die Rahmenbedingungen für den Flughafenbetrieb. Das Betriebsreglement regelt den Betrieb im Detail. Im Juni 2013 hatte der Bundesrat nach jahrelangem Koordinationsprozess das derzeit geltende SIL-Objektblatt festgelegt.

Der Bund will nun dieses Objektblatt bereits wieder anpassen, weil die Flughafen Zürich AG im vergangenen Jahr ein leicht überarbeitetes Betriebskonzept eingereicht hatte. Darüber zeigt sich der Zürcher Regierungsrat irritiert: „Ein solches Vorgehen ist der Glaubwürdigkeit des Planungsinstrumentes SIL und der dafür verantwortlichen Stellen nicht förderlich.“ Das SIL-Objektblatt sei erst „nach jahrelangen ebenso umfangreichen wie zeit- und personalintensiver Facharbeit“ verabschiedet worden.

Die Zürcher Regierung hält aber eine Anpassung auch grundsätzlich für nicht erforderlich. Es handle sich um „kleinere und bezüglich der Auswirkungen auf Raum und Umwelt eher untergeordnete Änderungen“, hält die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort fest. Solche kleinen Änderungen dürften nicht gleich jedes Mal zu einer Anpassung des Objektblattes führen. Denn: „Die Verlässlichkeit der planerischen Rahmenbedingungen in der Flughafenregion sind zentral.“

Die Regierung geht davon aus, dass angesichts der kleinen Änderungen das bestehende, nicht ganz zwei Jahre alte Objektblatt bestehen bleiben kann. Dieses, sagt die Regierung, decke auch die Auswirkungen des überarbeiteten Flugbetriebes vollumfänglich ab. „Die geplanten Anpassungen sind entweder nur vorübergehend oder haben in der grosszügigen Lärmprognose des geltenden Objektblattes Platz.“