Wirtschaft
Zürcher Regierung budgetiert für 2011 einen Überschuss von 111 Millionen

Der Zürcher Regierungsrat hat den Budgetentwurf 2011 mit einem Ertragsüberschuss von 111 Millionen Franken zu Handen des Kantonsparlaments verabschiedet. Aufwand und Ertrag belaufen sich auf rund 13 Milliarden Franken.

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Keystone

Der Überschuss sei vor allem auf die höheren Steuerertragsschätzungen und auf das Anfang September präsentierte Sanierungsprogramm San10 zurückzuführen, schreibt der Regierungsrat in einer Mitteilung vom Donnerstag. Der Kantonsrat befasst sich im Dezember mit dem Voranschlag.

Da die Steuererträge 2010 voraussichtlich um rund 800 Millionen Franken höher ausfallen als budgetiert, werde für 2011 ein ähnlich gutes Ergebnis erwartet. Zu den budgetierten Steuererträgen von 6,2 Milliarden Franken trügen neben der positiven Wirtschaftsentwicklung auch die Verschiebung der Steuergesetzrevision um ein Jahr bei, heisst es weiter.

Die Verbesserungen auf Grund von San10 flossen direkt in den Budgetentwurf 2011 ein. San10 führe - bei vollständiger Umsetzung - zu einer Verbesserung der Erfolgsrechnung von 239 Millionen Franken.

Verbesserungsbedarf für kommende Jahre

Der Regierungsrat hat auch den konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2011-2014 (KEF) festgelegt. Trotz der höheren Steuerertragsprognosen und San10 erwartet er in den Planjahren 2012 bis 2014 Aufwandüberschüsse von jährlich 260 Millionen bis 460 Millionen Franken.

Ursachen für den Anstieg seien einerseits die Ertragsausfälle aufgrund der geplanten Steuergesetzrevision ab 2012 mitsamt dem Ausgleich der kalten Progression, anderseits der weiter steigende Aufwand.

Trotz allem könne mit dem Budgetentwurf 2011 und dem KEF 2011- 2014 der gesetzlich geforderte mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung 2007-2014 erreicht werden, heisst es weiter.