Zürich
Zürcher Polizei soll wieder verdeckt im Chat ermitteln

Die Zürcher Polizisten sollen nächstes Jahr wieder präventiv verdeckte Ermittlungen in Chatrooms im Internet führen dürfen. Zudem soll es auch auf nationaler Ebene möglichst rasch eine diesbezügliche Lösung geben.

Merken
Drucken
Teilen
Kinder sind im Internet zu wenig gut geschützt (Symbolbild)

Kinder sind im Internet zu wenig gut geschützt (Symbolbild)

Keystone

Das verlangt eine Petition zum Thema Kinderschutz. Diese wurde am Mittwoch von CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer sowie Mark A. Saxer, Geschäftsführer von Swiss Police ICT/ SPIK, lanciert.

Weiter fordern die Initianten die Zürcher Regierung auf, ein Konzept vorzulegen, wie Cyberbulling - also Mobbing im Internet unter Schülern - aus den Schulen verbannt werden kann. Zudem müsse sie sich in Bern für eine Bundeslösung einsetzen.

Mit Inkrafttreten der neuen Strafprozessordnung gibt es seit dem 1. Januar 2011 keine gesetzliche Grundlage mehr, um im Internet präventiv verdeckt nach Pädophilen fahnden zu können.

Möglich sind diese Ermittlungen allerdings im Rahmen von Strafverfahren. Eine Ausnahme gilt für den Kanton Schwyz. Dieser hat bereits eine gesetzliche Grundlage für präventive Ermittlungen geschaffen. In verschiedenen Kantonen sind entsprechende Gesetzesänderungen hängig. (sda)