Bundesverwaltungsgericht
Zürcher Physiotherapeuten weiterhin ohne Tarifstruktur

Das Bundesverwaltungsgericht hat die von der Glarner und Zürcher Regierung festgesetzten Taxpunktwerte für Physiotherapeuten aufgehoben. Für die Bestimmung eines Wertes fehlt die Berechnungsgrundlage. Diese muss gesamtschweizerisch festgelegt werden.

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Physiotherapie in der Zürcher Höhenklinik (Themenbild).

Physiotherapie in der Zürcher Höhenklinik (Themenbild).

Keystone

Der Bundesrat hat diesen Wert letztmals 1998 auf 0.94 Franken festgelegt. Weil der Verband der Physiotherapeuten (physioswiss) den Tarifvertrag kündigte, besteht seit Juli 2011 keine nationale Tarifstruktur mehr. Damit fehlt der Modelltaxpunktwert, auf welchem die Berechnungen für die kantonalen Taxpunkte basieren müssen.

Im Kanton Zürich hat der Regierungsrat im März dieses Jahres den Taxpunktwert rückwirkend auf den 1. Januar 2012 auf 1.12 Franken festgelegt. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Beschluss in einem am Freitag publizierten Urteil aufgehoben.

Glarus, Thurgau und Aargau

Im Kanton Glarus hat die Regierung im Oktober 2013 einen Taxpunktwert von 0.97 Franken per 1. Januar 2013 festgelegt. Sowohl Physiotherapeuten als auch Krankenkassen haben dagegen Beschwerde eingelegt. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Beschluss der Glarner Regierung nun aufgehoben.

Ebenso hat das Bundesverwaltungsgericht bereits bezüglich Regierungsrats-Beschlüssen in den Kantonen Thurgau und Aargau entschieden.