Abstimmung
Zürcher halten an Polizei- und Justizzentrum fest

Die Zürcher Stimmberechtigten halten am Projekt eines Zürcher Polizei- und Justizzentrums (PJZ) fest. Sie haben am Sonntag mit 54,2 Prozent die Aufhebung des entsprechenden Gesetzes abgelehnt und damit für die Weiterverfolgung des Grossprojekts votie

Merken
Drucken
Teilen

Keystone

Gegen die Aufhebung des Gesetzes stimmten 119'487 Zürcherinnen und Zürcher, dafür waren 101'066. Die Stimmbeteiligung betrug 27,31 Prozent. Damit sprach sich die Mehrheit der Stimmenden dafür aus, das PJZ zu bauen.

Das PJZ-Gesetz war im November 2003 von den Stimmenden mit 55,7 Prozent Ja gutgeheissen worden. Es ging dabei um einen Grundsatzentscheid für die Zusammenlegung der heute über die ganze Stadt verzettelten Räumlichkeiten der Strafverfolgungsbehörden und der Polizei. Errichtet werden soll das Zentrum auf dem Areal des Güterbahnhofs.

Gezerre seit 2003

Mit dem Gesetz verbunden war ein Rahmenkredit von 490 Millionen Franken. Seit dem Volksentscheid ist ein Gezerre um das Projekt im Gange. Realisiert werden konnte es bisher nie. Aber im Laufe der Detailplanung verteuerte es sich massiv.

Mit dem Volksentscheid ist das PJZ-Projekt wieder am exakt gleichen Punkt wie vor knapp einem Jahr: Am 20. September 2010 lehnte das Kantonsparlament einen Objektkredit in der Höhe von knapp 570 Millionen Franken knapp ab. Der Regierungsrat sah sich deshalb gezwungen, die Aufhebung des Gesetzes zu beantragen.

Nun wird die Regierung dem Kantonsrat für die Bewilligung des Objektkredits «ein weitgehend unverändertes Bauprojekt vorlegen», wie er in der Abstimmungszeitung ankündigte. Per Referendum könnten sich die Stimmberechtigten dann zum konkreten Projekt äussern.