Soziokultur
Zürcher Gemeinderat erhält mehr Mitsprache bei der Soziokultur

Gemeinschaftszentren oder Quartiertreffs leisten einen wichtigen Beitrag zur Soziokultur in der Stadt Zürich. Bewilligt werden diese Angebote vom Gemeinderat. Dieser erhält neu mehr Mitsprache. Für die Jahre 2013-2018 soll er jährliche Beiträge in der Höhe von 23,2 Millionen Franken bewilligen.

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Blick auf den Zürcher Gemeinderat im Rathaus (Archiv)

Blick auf den Zürcher Gemeinderat im Rathaus (Archiv)

Keystone

Per 1. Januar 2013 werden die Leistungsvereinbarungen in der Soziokultur erneuert. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat in diesem Zusammenhang an 37 Angebote Beiträge von 23,2 Millionen Franken zu bewilligen, wie es in der Mitteilung des Stadtrats vom Mittwoch heisst.

Bis jetzt wurde unterschieden zwischen Angeboten mit dauernder und solchen mit befristeter Rechtsgrundlage. Über Erstere entschied der Gemeinderat im Rahmen der Budgetberatung, «was einer inhaltlichen Debatte nicht förderlich sei», wie der Stadtrat schreibt.

Neu soll der Gemeinderat mehr mitreden können bei der Vergabe dieser Beiträge. Deshalb werden künftig für alle Angebote befristete Rechtsgrundlagen erstellt. Das Parlament befindet dann alle sechs Jahre - nicht wie bisher alle vier Jahre - in einer Sammelweisung darüber.

Von den 23,2 Millionen Franken sind 15,7 Millionen Franken leistungsabhängige Maximalbeträge und 7,5 Millionen Franken Kostenmieten für die Räumlichkeiten.

Zu einem späteren Zeitpunkt wird der Stadtrat gemäss Mitteilung in eigener Kompetenz weitere Beiträge in der Höhe von 800'000 Franken beschliessen. Damit steigen die Mittel für die Soziokultur um 1,7 Millionen Franken an, was der Stadtrat mit dem starken Bevölkerungswachstum in der Stadt Zürich begründet.