Arbeitsmarkt
Zürcher Amt für Arbeit sieht sich bestätigt

Es waren spektakuläre Unia-Aktionen auf den Baustellen von Zara und Bahnhof Löwenstrasse. Auch das Amt für Arbeit stand unter Beschuss – zu Unrecht, wie nun das Seco darlegt.

Thomas Marth
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Der Kanton Zürich erhält für seine Arbeitsmarktaufsicht gute Noten.

Der Kanton Zürich erhält für seine Arbeitsmarktaufsicht gute Noten.

Keystone

Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco hat zwei ältere Auseinandersetzungen des Zürcher Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit der Gewerkschaft Unia analysiert: die Streiks auf den Baustellen Bahnhof Löwenstrasse 2013 und an der Bahnhofstrasse im Zara-Gebäude 2014. Die Unia hatte sich damit gerechtfertigt, dass Lohndumping vorliege und das AWA nichts unternehme.

Die Seco-Überprüfung bestätige nun, dass man sich zu Recht nicht zuständig gefühlt habe, sagt Beat Werder vom AWA. Betroffen gewesen seien in beiden Fällen Branchen mit allgemein verbindlichem Gesamtarbeitsverträgen. Und so sei der Ball für die Überprüfung, ob Arbeits- und Lohnbedingungen eingehalten werden, bei den paritätischen Berufskommissionen gelegen. In ihnen haben Vertreter der Sozialpartner aus der jeweiligen Branche Einsitz, nicht aber der Kanton.

1500

Kontrollen bezüglich Schwarzarbeit hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit im
letzten Jahr vorgenommen.

Da werde man sich wohl nie einig, hält Unia-Sprecher Lorenz Keller dagegen. Das Problem sei damals ja gewesen, dass die betroffenen Arbeiter teils als Selbstständige deklariert worden seien. Was letztlich zähle, sei, dass die bestreikten Firmen einige hunderttausend Franken nachbezahlt hätten, sodass alle Arbeitnehmenden zu ihren korrekten Löhnen gekommen seien. Seine kritische Haltung zum AWA bringt Keller so auf den Punkt: «Sie mache ihre Sache sicher gut, aber halt immer nur das Minimum dessen, was möglich wäre.»

Die Überprüfung der Vorfälle von 2013 und 2014 erfolgte im Rahmen von sogenannten Audits, welche das Seco seit 2013 in den Kantonen durchführt. Aktuell standen folgende Themen im Fokus: Effizienz und Rechtmässigkeit des Vollzugs. Dabei habe man sehr gute Noten erhalten, wie das AWA gestern mitteilte. 2200 Kontrollen hat es letztes Jahr vorgenommen, um die Einhaltung branchenüblicher Löhne (flankierende Massnahmen zur Personenfreizügigkeit) nachzuprüfen, zudem 1500 Kontrollen bezüglich Schwarzarbeit. Die Lohnkontrollen wurden durchgeführt für die Tripartite Kommission. Sie ist zuständig für Branchen ohne allgemein verbindlichen Gesamtarbeitsvertrag. In ihnen ist neben den Sozialpartnern auch der Kanton vertreten.

Fokussierte Kontrollen

Man sei erfreut und fühle sich bestätigt, sagt Werder. Man verfolge einen sehr risikobasierten Ansatz, sagt er. Halbjährlich werde festgelegt, welche Branchen man speziell in den Fokus nehme – im zweiten Halbjahr 2016 unter anderem Detailhandel, Maschinenbau, Gesundheits- und Sozialwesen sowie Landwirtschaft. Von den 2200 auf Lohndumping kontrollierten Betrieben wurden 19 Prozent beanstandet. Was nicht bedeute, dass so viele Arbeitsverhältnisse im Kanton Zürich prekär seien, betont Werder. Man kontrolliere eben dort, wo ein gewisses Risiko bestehe.

Fehlbare Firmen werden zu einem Verständigungsverfahren gebeten. Von diesen Firmen haben gemäss Werder letztes Jahr 23 Prozent in vollem Umfang die beanstandeten Arbeitsverträge angepasst und Lohnnachzahlungen geleistet. Ausländische Firmen zeigten sich in der Regel kooperativer als heimische, sagt Werder. Sanktionen sieht das Gesetz keine vor. Jedoch ist es möglich, einer ganzen Branche einen Normalarbeitsvertrag mit Mindestlöhnen vorzuschreiben. Was aber im Kanton Zürich bisher nicht geschehen ist.