Strassen

Zürich und Winterthur verlieren Hoheit über Kantonsstrassen

Kantonsstrasse (Symbolbild)

Kantonsstrasse (Symbolbild)

Die Kantonsratsdebatte von heute Montag hat den Städten Winterthur und Zürich ein Stück Autonomie genommen: Die beiden Städte müssen ihre Bau- und Planungshoheit über die Kantonsstrassen voraussichtlich an den Kanton abtreten.

Bis jetzt genossen die Städte Winterthur und Zürich eine Sonderregelung: Im Gegensatz zu kleineren Gemeinden konnten sie Bauprojekte an jenen Kantonsstrassen, die über ihr Gebiet führen, selber planen und durchführen.

Gleichberechtigung

Das neue Strassengesetz, das am Montag in erster Lesung durchberaten wurde, wird dies ändern. Das revidierte Gesetz sieht vor, Winterthur und Zürich genau gleich wie alle anderen Gemeinden zu behandeln - ihnen also die Planungshoheit zu nehmen. Neu soll für alle Strassenbauprojekte das kantonale Tiefbauamt zuständig sein. Dies soll gemäss Regierung die langfristige Planung erleichtern.

Ein Minderheitsantrag von linker und grüner Seite, der diese Kompetenzenverschiebung verhindern wollte, wurde mit 97 zu 71 Stimmen abgelehnt. Die Beratung wurde noch nicht beendet und wird am kommenden Montag fortgesetzt.

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