E-Voting

Zürich stoppt elektronische Wahlen

Computer statt Urne: E-Voting hat für Zürich keine Priorität mehr.

Computer statt Urne: E-Voting hat für Zürich keine Priorität mehr.

Weil der Aufwand zu gross, der Nutzen aber zu klein ist, macht der Kanton Zürich eine mehrjährige Denkpause. Betroffen sind mehrere Kantone.

28900Personen aus zwölf Kantonen hätten elektronisch abgestimmt, jubelte die Bundeskanzlei am Abstimmungssonntag. Im krassen Gegensatz dazu steht eine bisher nicht bekannte interne Weisung des Kantons Zürich. Laut «NZZ am Sonntag» teilt dieser seinen E-Voting-Gemeinden mit, sie dürften 2011 keine gemeindeübergreifenden Wahlen per E-Voting durchführen. Dabei ist der Kanton Zürich seit 2004 ein E-Voting-Testgebiet der ersten Stunde. «E-Voting hat die Erwartungen nicht erfüllt», sagt Giampiero Beroggi, Chef des kantonalen statistischen Amtes, zum Bremsmanöver.

50 Franken pro Stimme

Laut Beroggi hat E-Voting weder zu höheren Stimmbeteiligungen noch zu mehr Jungwählern geführt. Zudem sei der Aufwand gross. Die 29000Teilnehmenden vom letzten Wochenende machten nur gerade ein Prozent der Schweizer Stimmberechtigten aus. Das bei beeindruckenden Kosten: Umgerechnet kostet laut Beroggi jede einzelne elektronisch abgegebene Stimme eines Inlandschweizers 50, die eines Auslandschweizers 150Franken. Grenzen setzt auch der Bundesrat. Bei eidgenössischen Urnengängen dürfen aus Sicherheitsgründen höchstens zehn Prozent der Stimmberechtigten elektronisch abstimmen.

Vom Zürcher Marschhalt sind auch andere Kantone betroffen. Sie können E-Voting nur angelehnt an einen Versuchskanton anbieten, was der Aargau, Freiburg, Solothurn, St.Gallen, Schaffhausen, der Thurgau und Graubünden bei Zürich taten. Sie alle wissen offiziell noch nichts vom Zürcher Stopp. Dem Vernehmen nach wollen der Aargau, St.Gallen und Graubünden die Nationalratswahlen 2011 gestützt auf eine Kopie der Zürcher Software aber trotzdem per E-Voting durchführen.

Beroggi geht davon aus, dass der Marschhalt Jahre dauert. (ant)

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