Das Zürcher Obergericht bestätigte am Freitag ein Urteil des Bezirksgerichts vom November.

Das Bezirksgericht hatte die Eheleute wegen gewerbsmässigen Betrugs, betrügerischen Konkurses sowie Pfändungsbetrugs verurteilt. Der Ehemann erhielt eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 30 Monaten, sechs davon unbedingt. Die Ehefrau kam mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 20 Monaten davon.

Dagegen legte das Paar Berufung ein und seine Verteidiger verlangte einen Freispruch. Die Anwälte machten Opfermitverantwortung der Sozialen Dienste geltend, womit die für eine Verurteilung notwendige Arglist ihrer Mandanten wegfalle. Ausserdem habe vor allem die Ehefrau unter Spielsucht gelitten.

Das Obergericht folgte jedoch der Einschätzung des Bezirksgerichts und stellte fest, dass die Beschuldigten routiniert und ohne Gewissensbisse Sozialhilfegelder gewerbsmässig ertrogen hätten. Es handle sich um einen der schwerwiegendsten Fälle der letzten Jahre. Dem Sozialamt könne nichts vorgeworfen werden.

Das Urteil gegen den Ehemann wurde umfassend bestätigt. Er muss sechs Monate der zweieinhalb Jahre absitzen. Seine Spielsucht zogen die Richter in Zweifel. Im Gegensatz zu derjenigen der Ehefrau, die aufgrund der ärztlich attestierten Krankheit einen Nachlass von 60 Tagen erhielt, also eine bedingte Freiheitsstrafe von 18 Monaten.
Ehemann muss mit Ausschaffung rechnen

Die Frau darf bei Rechtskraft des Urteils auf den Verbleib in der Schweiz hoffen. Ihr Ehemann muss dagegen aufgrund der Strafhöhe mit seiner Ausschaffung rechnen.

Der heute 61-jährige Ex-Hotelier und seine drei Jahre jüngere Ehefrau erhielten ab 1998 über zehn Jahre lang zu Unrecht Sozialhilfegelder. Ihr Dreh war einfach: Während sie regelmässig Fürsorgegelder bezogen, arbeiteten sie heimlich für mehrere Reinigungsfirmen. So finanzierten die Eltern von zwei Kindern zwei Personenwagen und regelmässige Casinobesuche.

Als die beiden Ende 2008 aufflogen, betrug der Schaden für die Stadt Zürich über 355'000 Franken. Hinzu kamen 90'000 Franken, um die das Paar diverse Gläubiger mittels Pfändungsbetrugs gebracht hatte.

(sda)