Zürich/Winterthur

Zürcher Regierungsrat vereinheitlicht Praxis für kantonale Spitäler

Das KSW und die ipw erhalten die gleichen Kompetenzen wie das Universitätsspital. (Symbolbild)

Das Kantonsspital Winterthur (KSW) und die Integrierte Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland (ipw) erhalten dieselben Kompetenzen wie das Universitätsspital (USZ) und die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK). Und sie sollen dauerhaft im Besitz des Kantons Zürich bleiben.

Das KSW darf in Zukunft wie das USZ seine Immobilien selbstständig planen und bauen. Die ipw wird von einer Verwaltungseinheit der kantonalen Gesundheitsdirektion in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt, wie es die PUK bereits ist. Die entsprechenden Gesetzesvorlagen hat der Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet, wie der Regierungsrat am Donnerstag mitteilte.

Es ist die Reaktion der Regierung auf das Nein bei der Volksabstimmung über die Privatisierung von KSW und ipw im Mai dieses Jahres. Der Regierungsrat hat den Ausgang der Spitalabstimmungen analysiert und erkannte zwei zentrale Anforderungen.

Einerseits sollen die kantonseigenen Spitäler betrieblichen Handlungs- und Entscheidungsspielraum erhalten für eine langfristig erfolgreiche Tätigkeit. Andererseits sollen die Spitäler dauerhaft im Eigentum des Kantons bleiben und von ihm getragen werden.

Mit diesem Entscheid werden laut Regierungsrat in Zukunft alle vier kantonalen Spitäler in Form von selbstständigen Anstalten eine "weitgehende Selbstverantwortung über die Betriebsführung" erhalten.

Die Spitalimmobilien werden im Baurecht übertragen und dadurch können die Spitäler über bauliche Investitionen aus der eigenen Kasse auch selbst entscheiden. Die Entscheidungsprozesse sollen vereinfacht werden. Bei den Anstellungsbedingungen des Personals hingegen werden die Spitäler keine neuen Freiheiten erhalten: Sie bleiben an das kantonale Personalrecht gebunden.

Meistgesehen

Artboard 1